Oft höre ich von Kollegen und Freunden in politischen Erörterungen: "Wenn du es besser kannst, dann mache es doch!" Würde ich ja machen, wenn man mich denn machen lassen würde. Allerdings bin ich weder in einer Partei, noch würde ich mich durch eine Organisation in eine wie auch immer geartete Disziplin zwängen lassen. Aber wie sähe Deutschland denn aus, wenn ich morgen am Tage wirklich die uneingeschränkte politische Macht in meinen Händen halten würde? Wäre es ein Land, in dem es sich zu leben lohnen würde oder wäre es die Hölle auf Erden? Entscheidet mal selber !
Ich habe mir mal so ein paar Themen ausgesucht, an denen ich etwas ändern würde .Ob diese immer im Einklang mit unserer Verfassung ist, lasse ich mal unkommentiert im Raume stehen - aber der damalige Innenminister Hermann Höcherl hat ja gesagt "Man kann nicht immer mit dem Grundgesetz unterm Arm herumlaufen!"
Außenpolitik
Wir sind ein geachtetes Land in der Welt. Das hat unter Anderem damit zu tun,. das wir uns bisher meistens aus bewaffneten Konflikten herausgehalten haben. Daraus resultierend würde ich den Austritt aus der NATO veranlassen. Wir müssen uns selber schützen können - und das werden wir auch tun. Mit unseren europäischen Nachbarn würde ich bilaterale Verträge schließen und ein Verteidigungsbündnis mit Rußland auf den Weg bringen. An Rußland kommt in Europa niemand vorbei und ohne (oder gar gegen) Rußland ist dauerhafter Frieden in Europa nicht möglich. Durch einen gezielten massiven Ausbau der Streitkräfte (insbesondere der Marine) muß und wird es uns möglich sein, unseren Interessen weltweit die nötige Geltung zu verschaffen.
Innenpolitik
Um den Sorgen der Bürger nach innerer Sicherheit Rechnung zu tragen, veranlasse ich eine deutliche personelle und technische Aufstockung der Sicherheitsbehörden. Die Justiz wird angewiesen, der rechtsstaatlichen Ordnung durch entsprechende Ausnutzung der geltenden Gesetzte Ausdruck zu verleihen. Die Zeit der Kuschel-Romantik-Justiz ist vorbei. Lebenslang ist lebenslang und nicht 15 Jahre. Die Strafzumessung für Gewalttaten wird verdoppelt. Die Gefängnisse werden nicht als Hotelanlagen geführt, sondern als Strafmaßnahme angesehen. Der Schutz der Opfer geht über den der Täter. Strafen über 1 Jahr werden grundsätzlich nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt. Die Grenzen werden vor unbefugtem Übertritt geschützt, der Grenzschutz und Zoll angewiesen die Souveränität Deutschlands wieder herzustellen. Asyl bekommt nur der, der von seinem Heimatland aus einen Asylantrag stellt oder dessen Zuwanderung aus besonderen Gründen erwünscht wird. Die Einreise nach Deutschland ist in jedem Falle Visumspflichtig (mit Ausnahme der Länder, mit denen wir entsprechende Verträge abschließen z.B. die Schweiz oder Frankreich). Unberechtigte Residenten sind umgehend in ihre Heimatländer zu repatriieren.
Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik
Ziel der Arbeitspolitik muß es sein, die Vollbeschäftigung dauerhaft herzustellen. Eine Einmischung in wirtschaftliche Belange erfolgt nur, wo die gewachsene Ordnung schutzbedürftig ist. Die Bahn und die Post werden wieder staatliche Unternehmen bzw. Behörden, da diese Bereiche zu wichtig sind, als das sie in privatwirtschaftlichen Händen liegen dürfen. Alle Unternehmen, die in Deutschland tätig werden wollen, müssen ihre in Deutschland laufenden Geschäfte über eine deutsche Steuernummer und eine deutsche Niederlassung abwickeln. Deutsche Unternehmen dürfen nicht zu mehr als 49 % in ausländischen Händen sein. Unternehmen der Energie-, Finanz- und Medienbranche nicht zu mehr als 24,9 %. Der Erwerb von Grundbesitz ist ausschließlich deutschen Staatsbürger und deutschen Unternehmen vorbehalten. Für die Gründung eines Handwerksbetriebes ist der Meisterbrief wieder zwingend vorgeschrieben. Die Herstellung und Verarbeitung von in Deutschland verkauften Lebensmitteln darf nur in Deutschland erfolgen. Die Gewährung von staatlichen Unterstützungsmaßnahmen (Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe) ist ausschließlich eine Hilfsmaßnahme für deutsche Staatsbürger. Der Anspruch auf solche Hilfsmaßnahmen wird an die Erbringung von öffentlichen Aufgaben gekoppelt (z.B. Straßen fegen u.ä.) . Die Währung Deutschlands ist die deutsche Mark, die ausschließliche Kontrollbehörde die Deutsche Bundesbank. Bei der Wiedereinführung der DM wird ein Wechselkurs von Euro:DM von 1:1 veranlagt, was die Umrechnung erleichtert.
Energiepolitik
Ich war immer ein Freund von Innovationen. Unsere Kernenergie ist weltweit führend. Ich halte es deshalb für einen schweren Fehler auf diese zu verzichten. Die bestehenden AKWs erhalten eine 20jährige Bestandsgarantie und ich würde den Energieunternehmen gestatten in vereinfachten Verfahren 10 neue Kernkraftwerke zu betreiben. In spätestens 3 Jahren exportieren wir Energie ! Die Nutzung von Bodenschätzen nach der Fracking-Methode würde ich erst einmal beobachten, die Bodenschätze laufen uns nicht weg. Zu Bedarfsdeckung von Energiereserven und als Notfallreserve würde ich den Steinkohle-Bergbau wieder in Betrieb nehmen. Das schafft Sicherheit und Arbeitsplätze.
Bildungspolitik
Es kommt nicht darauf an, wieviele Leute in Deutschland Abitur machen, sondern wieviele Menschen in Deutschland wirklich Bildung genossen haben. Die Dreiteilung des Schulsystems bleibt erhalten. Das Abitur soll wirklich zum Studium befähigen und wird nach 12 Jahren erteilt. Die Ausbildung technischer und kaufmännischer Fachkräfte soll über Fachschulen erfolgen für deren Besuch die mittlere Reife und eine Berufsausbildung genügt. Die Universitäten müssen wieder ein Bildungsort der Eliten werden und dürfen nicht weiter zur Volksschule der höheren Bildung degradiert werden. Zum Besuch der Universität ist ein Einstellungstest und die deutsche Staatsbürgerschaft zwingend vorgeschrieben. Es werden für höhere Bildungseinrichtungen kostendeckende Schulgelder erhoben, die nur im Rahmen der Begabtenförderung erlassen werden können. Die Schulen sollen allgemein wieder ein Ort der Bildungvermittlung sein. Ob jemand seinen Namen tanzen kann, ist uninteressant. Wichtiger ist mir, das die breite Masse wieder Lesen, Schreiben, Rechnen kann (und das man Schiller, Kant und Hegel nicht für Fußballspieler vom HSV hält). Grundlage jeder Bildung soll die abendländisch-christliche Wertegemeinschaft sein. deshalb würde ich konfessionelle Bildungsträger in jedem Falle bevorzugen. Klosterschulen haben 1000 Jahre Tradition und sich bewährt.
Verteidigungspolitik
Aufgabe der Streitkräfte ist die Verteidigung unseres Vaterlandes. Dazu wird die zweijährige Wehrpflicht für Männer und Frauen eingeführt. Wehrdienstuntaugliche und Verweigerer aus nachgewiesenen Gewissensgründen werden nach 1jähriger Ausbildung in der Altenpflege, dem Justizvollzug, dem Küstenschutz oder der Seenotrettung eingesetzt. Die Sollstärke der Streitkräfte in Friedenszeiten soll bei 850.000 Mann liegen (bei 3 Millionen Mann Reserve). Studenten werden angehalten, in den Semesterferien eine Ausbildung zum Reserveoffizier zu absolvieren. Die technische Angleichung der Streitkräfte an modernste Standards hat umgehend zu erfolgen.
Steuerpolitik
Das Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Es werden zur sicheren Geldanlage der Bürger staatliche Obligationen zu festen Zinssätzen ausgegeben. Wer in Deutschland verdient, muss auch in Deutschland versteuern. Der Spitzensteuersatz wird auf 60 % angehoben (bei einem Einkommen in Klasse I von mehr als 1,2 Mio pro Jahr). Die Mehrwertsteuer wird auf 16 % /8 % gesenkt. Die Einfuhr von ausländischen Erzeugnissen wird mit Zöllen belegt. Die Strafen für Steuerhinterziehung werden verdreifacht und die Strafen nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt.
Sonstiges
Ich würde per Dekret alle Krankenversicherungen zusammenlegen und alle Bürger krankenkassenpflichtig machen. Das gleiche gilt für die Rentenversicherung (mit Ausnahme derjenigen, die einen Anspruch auf staatliche Alimentation haben d.h. Pensionen erhalten - die bekommen diese Pensionen ja aus dem Etat des jeweiligen Dienstherren). Ich würde morgens um 8 und abends um 20 Uhr die Nationalhymne im Radio und Fernsehen spielen lassen. Ich würde die Verunglimpfung staatlicher Symbole mit empfindliche Strafen belegen. An Nationalfeiertagen wird es Paraden geben und bei Abspielen der Nationalhymne ist eine respektvolle Haltung einzunehmen. Ich würde die Presse für das Verbreiten von Falschmeldungen und fehlerhafter Berichterstattung vollumfänglich haftbar machen und für die Verbreitung solcher Meldungen den zuständigen Journalisten, den Redakteur und den Herausgeber mit empfindlichen Haftstrafen belohnen (Pressefreiheit ja - aber nicht das Recht zur Lüge). Die Bundesländer Berlin und Brandenburg würden zu "Preußen" zusammengelegt. Hamburg, Bremen und Niedersachen zu "Norddeutschland" , das Saarland und Rheinland-Pfalz zu "Rheinpfalz-Saar". Und eines würde ich als erstes machen : Die Nationalfarben Deutschlands sind "Schwarz-weiß-rot" - und nicht "Schwarz-rot-Senf" !
Ich würde dazu gerne eure Meinung hören - ich glaube, ich hätte den größten Teil der Bevölkerung hinter mir. Oder etwa nicht ?? Ich würde übrigens mein Konterfei auf die Standard-Briefmarke drucken lassen. Dann kann man entweder vorne oder hinten drauf spucken.
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