Lucke verlässt die Partei - Von Wankelmütigen und Weckmännern

Nun ist es quasi amtlich. Die Nachrichtensender überschlagen sich fast und erste Interviews sind mit Sicherheit auch schon im Netz unterwegs. Politiker aller Parteien äußern sich - je nach politischer Heimat - bewundernd oder böswillig. Und diverse Gazetten pappen es in dicke gut lesbare Lettern :

PROF. BERND LUCKE VERLÄSST DIE AFD !

Ich möchte eigentlich an dieser Stelle nicht einen Mann kritisieren, der in den schweren Aufbaujahren viel für die AfD und damit für die politische Kultur in diesem Lande getan hat. Es war mit Sicherheit eine schwere Aufgabe eine Partei zu positionieren, an der heute und in Zukunft so leicht keine Politik vorbei gemacht werden kann. Dafür möchte ich Prof. Lucke meinen Dank aussprechen. Wäre er nur als Vorsitzender in Würde abgetreten, so würde mein Beitrag hier enden. Vermutlich noch mit besten Wünschen für die Zukunft. Aber er wollte es wohl anders.

Nachdem ihm auf dem richtungsweisenden Parteitag in Essen die Mehrheit der Delegierten eben nicht mehr als Vorsitzender haben wollte, zog sich dieser, an sich honorige, Mann schmollend zurück. Beleidigt und enttäuscht wie ein Penäler, dem man sein Spielzeug entzogen hat. Das er über das Wahlergebnis nicht gejubelt hat, kann ich ja nachvollziehen - aber Herr Lucke musste auch wissen, das ein Parteitag keine Hochschulvorlesung ist, bei der die Studenten (oder Studierenden wie man sie heute nennen muss) ehrfurchtsvoll den Ausführungen seiner Magnifizenz schweigen zustimmen. Parteitage sind dazu da, grundsätzliche Entscheidungen nach dem Willen der Mitglieder zu treffen. Es ist keine Nachhilfestunde in Ökonomie und kein Tutorium für Parteimitglieder.

Hier irrte Herr Lucke.

Also warf er - im Kern seiner Seele tief getroffen - das Handtuch (pardon, das Parteibuch) - in die Ecke und erntete dafür erstmalig großen Beifall der politischen Gegner. Wenn er schon der Meinung ist, die AfD würde sich unter Frauke Petry in die falsche Richtung entwickeln, so hätte er argumentativ dagegen halten können, Überzeugungsarbeit leisten können und versuchen sollen seine Positionen durchzufechten. Nichts davon hat er versucht. Stattdessen versuchte er innerhalb der Partei seine Kaderformation "Weckruf 2015" zu etablieren. Nun, nach seinem Austritt, beabsichtigt er die Partei von aussen zu spalten und mit eben diesem Weckruf eine neue Partei zu gründen. Nun, ob es in Deutschland einen Bedarf an einer neuen, rein auf wirtschaftsliberale Themen beschränkte Partei gibt, darf ich hier in arge Zweifel ziehen. Sollte diese Partei sich wirklich gründen, so wird sie (wie ihr großes Vorbild F.D.P) entweder sofort in der Versenkung verschwinden oder zu einem akademischen Diskussionszirkel degenerieren. Warum sollte der Wähler eine FDP-Kopie ankreuzen, wenn er schon des Originals überdrüssig war? Nur mit einem Thema und mit seinem Namen kann man in diesem Lande nicht viel bewegen. Auch hier irrt Herr Lucke.

Nun hat Herr Lucke natürlich auch langjährige Freunde. Einer davon ist Hans-Olaf Henkel. Einen Mann, dessen wirtschaftspolitische Kompetenz von niemandem angezweifelt werden kann. Nachdem sein Freund Lucke aber nun nicht mehr die Führungsrolle in der Partei inne hat, schmiss auch er die Brocken medienwirksam hin. Offenbar hat Herr Henkel den Sinn einer Partei nicht verstanden. Das ist nicht die Firma Lucke & Co, bei der man kündigt, weil der neue Chef die Prokura nicht verlängern will. Wenn er sich selber eher als Angestellter von Herrn Lucke sehen will, so ist das natürlich seine Sache. Aber das in einer demokratischen Partei eben nicht nach Gutsherren-Art geleitet wird, scheint mit dem Weltbild des Herrn Henkel unvereinbar zu sein. Herr Henkel hätte auch als Ratgeber von Frau Petry noch viel bewegen können, aber er zog es vor lieber mit seinem Herrn abzutreten (und das sogar noch vor Herrn Lucke). Mit Demokratieverständis hat das wenig zu tun. Und solch ein Verhalten wird der Wähler einer neuen Partei nicht belohnen. Hier irren die Herren Lucke und Henkel. 

Nun schreien die Medien, es habe einen "Rechtsruck" in der Partei gegeben. Das ist hanebüchener Unsinn. Es haben Mitglieder auf einem Parteitag einer demokratischen und dem Grundgesetz verpflichteten Partei einen Führungswechsel herbeigeführt. Ganz normal - durch eine Wahl. Das ist in der SPD genauso wie in der CDU üblich. Es wäre eher sonderbar, wenn in der AfD der Vorstand eine andere Meinung hätte als die Basis. In einer Partei wie z.B. der CDU, wo über Jahrzehnte gewachsene Machtstrukturen die "Großkopferten" schon per Parteistatut vor harten Wechseln schützen und z.B. der SPD wo die Genossen vor dem Parteitag schon vom Landesverband auf Linie getrimmt werden - da wird so etwas nur selten passieren. Es ist aber gerade der Vorteil und das erfrischende Moment der AfD, das nicht jeder Ebene verkrustete Alt-Kader jede Form von eigener Meinung im Keim ersticken können. In der AfD kommt es auf die Meinung eines jeden Mitglieds an. Die Politikverdossenheit des Bürgers hinsichtlich der Altparteien trifft die AfD gerade somit nicht. 

Liebe "Weckrufler" , liebe Zweifler, liebe Besorgte. Es wurde in Essen (meiner Heimatstadt) auf einem Parteitag demokratisch abgestimmt. Die Parteifreunde, die dort waren, sind die gleichen mit denen man schon vor Wochen oder Monaten erfolgreich zusammen gearbeitet hat. Setzt diese Zusammenarbeit fort. Eine Partei lebt durch ihre Mitglieder. Sich zu verschließen, sich zu entziehen oder gar nun beleidigt die Seiten zu wechseln, ist unserer gemeinsamen Idee, ist unserer Partei schädlich und nützt keinem - außer dem politischen Gegner. Die AfD ist immer noch - und gerade unter Frauke Petry - die einzige wirklich bürgerlich-konservative Partei. Uns wegen der Person des Herrn Lucke und des Herrn Henkel in Grabenkämpfen zu üben oder wegzulaufen, ist der falsche Weg. Herbert Wehner sagte einmal : "Wer den Saal verlässt, muß auch schauen, wie er wieder hereinkommt". Weglaufen ist die Strategie der Feiglinge - Beständigkeit eine bürgerliche Tugend.

 

EUROPA ?!? Gedanken zu einer Idee

60 Jahre alt ist die Idee des "Vereinigten Europas" und noch immer kann man vom ewig jungen Europa sprechen. Warum ? Weil nach mehr als sechzig Jahren politischer Rumwurstelei diese Idee immer noch an den Kinderkrankheiten leidet. Ursprünglich mal als politische Handlungseinheit zwischen den Franzosen und den Deutschen gedacht (mit Einbeziehung der BENELUX-Staaten), damit die Franzosen keine Angst mehr vor den Deutschen haben und die Deutschen ihre Waren problemlos nach Frankreich verscherbeln konnten. War an sich eine gute Idee, wenn auch bei der Gründung Frankreich immer noch eine Kolonialmacht war, die in Afrika jede Freiheitsbewegung mit dem Armeestiefel niederstampfte. Erst in den 60er Jahren gaben die Franzosen weite Teile ihrer Kolonien auf (weil es ihnen zu teuer wurde, die maulenden Afrikaner dauerhaft mit Geschenken bei Laune zu halten und dafür noch quasi einen Bürgerkrieg im Hinterhof finanzieren zu müssen). Und nachdem es dann mit diesen 5 Staaten ganz gut geklappt hatte, meinten unsere Politiker plötzlich die Vision eines geeinten Europas vor Augen zu sehen. Aus 5 Staaten wurden zwölf, dann vierzehn und dann 27 Staaten, die ihre Souveränität, ihre nationalen Bestrebungen und ihre inneren Grenzen für die glorreiche Idee aufgaben, von Brüssel und Straßburg aus ihre Gurken normen zu lassen. Das die Europa-Fanfare eigentlich eine Komposition Charpentiers zu Ehren des französischen Königs war, sei mal dem politischen Bauchpinseln in Richtung des damaligen französichen Präsidenten Pompidou geschuldet.

Das Ganze wurde dann 2002 gekrönt von einer gemeinsamen Währung - Dem EURO !
Abgesehen davon, das in Deutschland niemand gefragt wurde, ob er diesen weichen Esperanto-Taler wollte, verkaufte uns jede politische Richtung von SPD bis CSU, von Helmut Schmidt bis Helmut Kohl den EURO als das Allheilmittel gegen Nationalismus, Krieg und Verelendung. Gebetmühlenartig erklärte man uns zu jeder passenden und auch unpassenden Gelegenheit die Notwendigkeit einer stabilen Währung (die hatten wir allerdings vorher mit der Mark auch). Man schilderte uns in den buntesten Farben, das der EURO der Kitt wäre, mit dem das europäische Haus nun endlich in stabile, wetterbeständige Formen gepresst würde. Und man versicherte uns - ob nun SPD oder CDU - der EURO wäre sicherer als die Deutsche Mark, weil er ja von so vielen guten europäischen Schultern getragen würde. Und viele Deutsche glaubten sogar daran. Schließlich war es doch der CDU-Kanzler Helmut Kohl, der uns nicht nur die Einheit persönlich gebracht hatte, sondern auch ein ganz persönliches Verhältnis zum Geld hatte (wenn er auch nicht immer so genau wusste, wer ihn da gerade die Millionen "Bimbes" aufs Konto gepackt hatte). Nun - Helmut Kohl ist nach seinem unrühmlichen Auftritt vor dem Spenden-Untersuchungsausschuß in der politischen Versenkung verschwunden und vegetiert nun als sabbernder Greis in Oggersheim vor sich hin - von den eigenen Söhnen distanziert und von jeder politischen Tätigkeit enthoben. Seinen gelobten EURO haben wir immer noch am Halse hängen. Wenn wenigstens mit seinem blamablen Abtritt auch seine krude Idee von der europäischen Gemeinschaftswährung auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen worden wäre, so wäre der Schaden, den dieser überschätzte Provinz-Politiker angerichtet hat, in überschaubaren Grenzen geblieben.

Darüber hinaus haben wir viele unserer  souveränen Rechte als Staat an eine politische Entscheidungsstelle verlagert, auf die der "mündige" sprich wahlberechtigte Bürger nur indirekt oder gar keine Zugriffmöglichkeit erhalten hat. Die Europäische Kommission wird von keinem Bürger gewählt und auch Jean-Claude Junker wurde - entgegen den Wahlplakaten zur Europa-Wahl - nicht von den Bürgern gewählt, sondern im Hinterziimmer ausgekungelt. Das wundert mich allerdings nicht, da Herr Junker ja seine politschen Fähigkeiten als luxemburgischer Premier in erster Linie als eine Art steuerpolitischer Lumpensammler bewiesen hat, der in der ganzen Welt die Betreiber steuervergünstigter luxemburgischer Briefkastenfirmen gesucht und gefunden hat. Solche Typen verkaufen auch auf Kaffee-Fahrten alten Omis überteuerte Heizdecken und Heilerde aus Sumatra.
Sein politischer Kontrolleur - der Präsident des Europäischen Parlamentes brillierte einst als Spitzenpolitiker in der Rolle des gescheiterten Bürgermeisters von Würselen (eine Kleinstadt im Kreis Aachen). Solchen Leuten wurde also mit scheinbarer Genehmigung des Wähler und mit Billigung unserer Volksvertreter so wichtige Aufgaben wie Währungspolitik, Grenz- und Zuwanderungskontrollen, Sicherheitspolitik und Gesetzgebung in die Hand gegeben. Eher hätte man Schimpansen mit chinesischem Porzellan spielen lassen sollen - da hätte man wenigstens etwas zu Lachen gehabt. Die Probleme - insbesondere der äußeren Sicherheit der EU - können von dieser Ansammlung heillos zerstrittener, inkompetenter und in den meisten Fällen nur auf das Wohl des eigenen Volkes bedachten Politkasperl werder fachlich noch zügig angegangen werden. Wenn diese Gestalten - selbstverliebt und vollkaskoversichert - wirklich politische Klasse besäßen, so hätte man sie nicht nach Brüssel oder Straßburg abgeschoben. Wer wirklich etwas taugte, der blieb in der Heimat. Nicht umsonst gilt das europäische Parlament als Endlagerstätte für verbrannte politische Seelen (oder für diejenigen, die die Flecken auf der weißen Weste nicht verbergen können).

Aber der Bürger ist ja garnicht so doof, wie der EU-Politiker sich das wünscht. In Großbritannien spuckt ein Nigel Farage den Euro-Freunden kräftig in die Suppe, in Frankreich marschieren Hundertausende für die Front National der Marine le Pen durch die Straßen und erobern die Rathäuser, in Ungarn wurde Victor Orban - ein erklärter Nationalist - Ministerpräsident, in Spanien spalten sich die Wähler in Linke und eine neuerstarkte Falange Espagnola, in Italien blockieren die Neofaschisten die politische Arbeit und auch in den anderen Staaten formieren sich Euro- und EU-Gegner wie in Dänemark und den Niederlanden. Nach 60 Jahren Schönfärberei und Dauerberieselung europäischer Ideale steht kaum ein Land der EU noch ohne massive kritische Masse da. Scheisse aber auch, was - da werden Generationen von Bürgern von ihren Politikern auf die Europa-Idee eingeschworen als gelte es das Evangelium zu verkünden und am Ende stehen mehr Leute gegen diese Idee als zuvor. Da muss doch etwas passiert sein.

Tja - das ist wie in der christlichen Seefahrt. Man kann die Lecks eine Zeitlang stopfen, man kann eine Kapelle auf dem Oberdeck spielen lassen und man kann sogar durch geschicktes Pumpen den Kahn noch eine Zeit über Wasser halten. Einmalaber kommt der Moment - wenn auch spät, aber unvermeidbar - da merken die Leute in den unteren Decks, das etwas nicht stimmt. Und dann bricht sich die Panik Bahn.

Heute entscheiden die Griechen, ob sie sich Sparmaßnahmen unterwerfen oder einfach "Leck mich" sagen wollen. Die Banken bei ihnen sind geschlossen, die Arbeitslosenzahlen sind oben und "der Ouzo fürr meinne Frreundää" geht schon lange nicht mehr aufs Haus. Die Misswirtschaft der in Euphorie in die EU und die Euro-Zone gelockten (oder getriebenen) Griechen, ist so unübersehbar, das hier der Blindeste merken muß, wo die Grenzen der himmlischen Harmonie der EU sind. Man hat ja wirklich bald jede angeschlagene Bananenrepublik vom Balkan bis zum Baltikum in die Staatengemeinschaft gelockt, wie die Mitspieler in einem Pyramidenspiel. Da gewinnt nur der, der als erster wieder aussteigt. Das ist uns hier leider nicht möglich. Wir hängen - dank der alternativlosen Politik unserer sparsamen Kanzlerin ("so handelt die schwäbische Hausfrau") - mit satten 80 Mrd € für die Feta-Oliva-Gyros-Schmierlappen in der Kreide. Ob nun der Premier Tsipras oder Alexis Sorbas heisst, ob nun die Knoblauchkäse-Souvlakis austrten, drinbleiben oder rausfliegen, ob die Griechen mit ja oder nein stimmen. Hier ist das Ende der Fähigkeiten der EU sichtbar. Hier werden die sorgsam verdrängten Probleme tägliche Realität. Heute sind es die Griechen mit ihrem desolaten Haushalt, morgen sind es die Italiener, die den illegalen Einwanderern nicht Herr werden.

Wenn man am Bett eines Kranken sitzt, so hat man die Möglichkeit ihn zu heilen oder ihn sterben zu lassen. Wenn aber jemand so krank, so lebensunfähig, wie sich diese politische Chimäre erwiesen hat, so gibt es eigentlich nur noch die politische Sterbehilfe. Im Laufe der Geschichte haben sich viele Staatengebilde als überholt und nicht mehr existenzfähig gezeigt (die Pontische Union, das karthargische Reich, das heilige römische Reich deutscher Nation, die Mogulreiche usw.). Wir können uns noch auf einen langfristigen Zerfallsprozess einstellen oder heute und hier sagen : Ende !
Die Tränen zur Beisetzung der EU und des Euros werden sich - zumindest in Deutschland - sehr in Grenzen halten.

Es ist heiß ! - NA UND !

Endlich gehen mal die Temperaturen auf ein Niveau, das man mit Fug und Recht als "sommerlich" bezeichnen kann. Das Thermometer klettert munter auf 37 Grad und am Himmel zeigt sich freudig die Bläue wolkenlos. Das ist Sommer. Das ist die Zeit sich mal in den Swimmingpool zu werfen ohne vorher die Heizung an dem Ding anzuwerfen. Das ist die Gelegenheit sich mal wirklich stilecht einen "Cuba libre" oder einen "Long Island Iced Tea" zu gönnen. Man kann endlich das Cabrio aus der Garage fahren ohne einen Schal in den Nacken zu legen oder sich die Nase abzufrieren.

ENDLICH SOMMER - und was lese ich in diversen Posts von Freunden und Bekannten ? Die Meinungen gehen von "Scheiß-Hitze" bis zu "Ich wandere nach Grönland aus". Wo sind die Leute geblieben, die das Ausbleiben des Sommers je nach Position und Weltsicht dem Klimawandel, der Regierung, der SPD oder dem guten Petrus in die Schuhe geschoben haben. Wo sind die Menschen, die sich lang und breit über die "richtigen Sommer" in ihrer Jugend erinnert haben. Ich kann mich an meine Kindheit erinnern, wo wir solche Temperaturen nicht selten hatten. Heute müssen wir zum Teil dafür recht weit reisen und erhebliche Geldmittel aufbringen. Jetzt ist der Sommer hier - und gratis obendrein. Also - nicht maulen sondern sich einfach mal vom Sommerfeeling packen lassen.

Natürlich hat so eine Wärmewelle auch ihre Schattenseiten. Die Strand- und Gartenlokale sind zum Teil überfüllt mit Menschen, mit denen ich eigentlich meine Freizeit nicht verbringen möchte. Unförmige junge Menschen präsentieren ihre körperlichen Unzulänglichkeiten in blamierenden Kleidungsstücken und zeigen ihre verunglückten Tätowierungsversuche. Sonnenungeübte strecken ihre an gammelige Käsesticks erinnernden Extremitäten in Fußgängerzonen schamlos in die Sonne (und wundern sich über den Sonnenbrand, der sie zwar krebsrot, aber eben nicht braun gemacht hat). In den öffentlichen Badeanstalten mancher Region wabern verhaltensauffällige Jugendliche alkoholisiert durch die Landschaft (ebenfalls mit hohem Sonnenbrandrisiko, weil die Ölung nur innerlich vollzogen wurde). Und in den Getränkemärkten kaufen die Leute plötzlich Mengen von Sprudelwasser als würde die Versorgung in Folge des bevorstehenden GREXIT ab nächste Woche ausschließlich noch auf Lebensmittelmarken erfolgen.

Und da sind wir genau bei dem Punkt, der uns von sonnenverwöhnten Völkern unterscheidet. Wir geraten zu leicht in Panik. Geht die Sache doch mal gelassen an. Nur weil die Sonne am Himmel mal etwas scheint, müssen nicht die Wasservorräte auf Notstandsniveau gebracht werden. Man muss nicht in die Schwimmbäder fliehen, die sind nächste Woche auch noch da (oder halt der Baggersee). Einen Platz im Gartenlokal braucht man nicht beim Kellner lautstark zu reklamieren (wenn man sonst die Restaurantion nur spärlich frequentiert) - der arme Mann (- oder Frau) hat bei dem Wetter schon genug zu laufen. Warum drängeln ? Es ist allen warm. Warum ein böses Gesicht machen ? Die Probleme werden bei hohen Temperaturen nicht schlimmer und durch "böses Gucken" nicht leichter zu lösen sein. Immer gelassen bleiben - die typische südamerikanische "Tranquilidad" mal raushängen lassen.

Ich jedenfalls habe mir vorgenommen, das warme Wetter einfach zu genießen und nicht verdrießlich in den Sommer zu gehen. Und wem es zu warm ist, dem darf ich einen Satz meines Großvaters in Erinnerung bringen. 1976 war auch so eine Hitzewelle. Unser Nachbar meinte schon den Untergang des Abendlandes zu erkennen. Mein Großvater lachte nur und meinte "....vor El-Alamein war es viel heißer!" 

Geniest die Sonne !