Da freuen sich doch die Altparteien um Sarkozy und Hollande wie die Schneekönige und tanzen schon mal um den Elysee-Palast, wie kleine Kinder ums Töpfchen, wenn sie erfolgreich reingeschissen haben. "Die Regionalwahlen in Frankreich haben wir gewonnen" tönt es aus der Mainstream-Presse und Sozialisten wie Bürgerliche klopfen sich siegestaumelnd gegenseitig auf die Schultern. Doch wer hat hier eigentlich gesiegt ?
Beleuchten wir die Wahl doch mal genauer. Das Zweckbündnis zur Erhaltung ihrer Macht und ihren Fleischtöpfen kann zwar in allen 13 Regionen die Regierung stellen, eine geschlossene Mehrheit des Volkes ist das aber nicht.
In 2 Regionen erlangte das bürgerliche Bündnis die Regierungsverantwortung mit absoluter Mehrheit.
In 1 Region erlangten die Sozialisten die Regierungsverantwortung mit absoluter Mehrheit.
In den anderen 10 Regionen erzielten das Mitte-Links-Bündnis relative Mehrheiten. Auf Korsika mit nur 36,8 %.
In absoluten Wählerstimmen hat der Front National sogar zugelegt - vom Verlust einer Wahl kann also wirklich nicht die Rede sein.
Rein juristisch gesehen war die Wahl rechtens. Alles legal ! Ob sie auch legitim ist, das wage ich zu bezweifeln. Der durchsichtige taktische Schulterschluß zwischen Bürgerlichen und Sozialisten und der Verzicht auf die Teilnahme an Wahlen, bei denen der jeweils abgeschlagene Bewerber zu Gunsten seines eigentlichen Konkurrenten freiwillig die Wahlliste zurückzieht, hat mit dem ursprünglichen Sinn der Demokratie nichts zu tun. Da könnte sich auch Frau Merkel mit Herrn Gabriel darauf einigen, in welchen Bundesländern die SPD nicht mehr antritt, um der CDU den Sieg zu sichern. Und umgekehrt. Diese Form politischer Einheitsparteien hatten wir schon einmal, als sich in der damaligen SBZ die SPD mit der KPD zur SED vereinigte. Und dieses "Bündnis der Arbeiterparteien" erzielte sogar immer fast 100 %. Bei Ergebnissen von 36 bis 51 % da von einem Wahlsieg zu faseln, kann nur dem schmerzfrei gelingen, der den Sinn von Parteien in der Demokratie nicht verstanden hat.
Es ist bezeichnend, das Staaten, in denen es faktisch keine oder nur eine schwache parlamentarische Demokratie gibt, die Bürger sich immer mehr als Opfer einer Politclique ansehen denn als wahrgenommener Bestandteil des demokratischen Systems. In Ländern mit traditionellem Zwei- oder Drei-Parteien-System (wie z.B USA oder Groß-Britannien) ist das nicht den Fall. Wenn aber - wie jetzt in Frankreich - aus wahltaktischen Gründen der sozialistische Hilfsarbeiter mit dem bürgerlichen Großgrundbesitzer eine reine Machterhaltungspartei gründen muß, dann ist schon im Kern für keinen der Beteiligten eine wirkliche Durchsetzung seiner politischen Positionen mehr möglich. Der einzige Gewinner ist der jeweilige Politiker, der sich weder um den einen, noch um den anderen Wähler wirklich kümmern muß, sondern schon auf Grund der Masse der Stammwähler unangefochten vor sich hin wursteln kann. Nur abhängig von der Gnade seines Parteivorstandes oder -Vorsitzenden. So schafft sich die Demokratie faktisch ab und wird zu einer Alt-Parteien-Oligarchie oder verkümmert gar zur Parteilen-Diktatur.
Frankreich hat gewählt und der FN hat keine Region gewinnen können. Das heißt aber nicht, das die Millionen von FN-Wählern morgen nicht mehr existieren. Das hat man bei den Kommunalwahlen gemerkt. Und man wird es beim Kampf um den Elysee-Palast im nächsten Jahr zu spüren bekommen. Nachdem im ersten Wahlgang der Regionalwahlen der FN die Altparteien grün und blau geprügelt hat, bedurfte es schon der gesamten Bandbreite politischer Taschenspieler-Tricks um gerade noch einmal die politischen Pfründe für den Bürgerlich-Linken Block zu sichern. Noch einmal wird es sehr schwer werden, das den Bürgern zu vermitteln. Und abgerechnet wird am Ende.
Das deutsche Wahlrecht sieht "Stichwahlen" in dieser Form nicht vor (außer bei manchen Bürgermeisterwahlen). Hier sind die Parteien aufgefordert, sich ihre Mehrheiten im Parlament nach der Wahl zu suchen. Das wird der SPD-CDU durchaus wieder gelingen - jedoch auf Kosten des eigenen politischen Profils, der eigenen Glaubwürdigkeit und der politischen Handlungsfähigket. Ein Einheitsbrei für alle hat eben immer ein wenig bitteren Beigeschmack. Aber es gibt da Alternativen für Deutschland.
Sonntag, 13. Dezember 2015
Montag, 7. Dezember 2015
Heute dort, morgen hier - zum Wahlsieg der Front National
Eigentlich heisst es ja "Heute hier - morgen dort" in dem bekannten Lied des gealterten Zottelbarden der linken Bewegung Hannes Wader (Das ist dieser bärtige Typ, der früher immer auf DKP-,SPD- und Gewerkschaftsversammlungen den weichgespülten Ernst Busch-Verschnitt gegeben hat). Aber dieses Lied von ihm dudelt altersversorgungsgerecht nun mal öfter durch WDR4 und ist auch dadurch einem größeren Publikum bekannt. Und der Titel - etwas abgewandelt - passt sehr gut zu den gestrigen Ergebnissen des Front National bei den Regionalwahlen in Frankreich. Erdrutschartig eroberte die Front National der Frau Marine Le Pen die Parlamente und erzielte teilweise mehr Stimmen als die Vertreter der Sozialisten und Bürgerlichen zusammen. Und was hatte es nicht im Vorfeld zu dieser Wahl an Stimmungsmache gegen den FN und Frau Le Pen gegeben? Da wurde das Ende der Nation heraufbeschworen, da wurde unterstellt man sei ein schlechter Europäer, da wurde selbst vor persönlichen Diffamierungen nicht Halt gemacht. Nun gut - der Wähler hat entschieden. Und Frankreich hat eine deutlich längere demokratische Tradition als Deutschland, so daß sich unsere Politgrößen mit Kritik am französischen Volk schon historisch zurückhalten müssen. Vive la Republique !
In Frankreich ist es ebenso Tradition verbrauchte und vom Cäsarenwahn gepackte Politgrößen kurzerhand in der Versenkung verschwinden zu lassen, wenn das Volk sich nicht mehr vertreten fühlt. Da gab es einen Ludwig XVI nebst Gattin , die ihren Hinweis an das hungernde Volk, es möge doch Kuchen essen, wenn sie kein Brot haben, dadurch quittiert bekamen, daß man ihnen auf dem Place de Greve mal kurz den Kopf abschlug. Da war ein Kaiser Napoleon III, der nach dem er unnötig das Land in einen verlorenen Krieg gegen Preußen führte, vorzog lieber nach London ins Exil zu gehen als auch kopflos durch Paris zu geistern. Da war ein Charles de Gaulle, der ungeachtet seiner militärischen Verdienste, den schon siegreich beendeten Kolonialkrieg in Algerien einfach aufgab und sich damit dem Stuhl im Elysee-Palast quasi selber vor die Tür stellte. Wer in Paris gegen sein Volk regiert, kann sich ausrechnen, wann der Marianne oder dem Jean-Paul der Kaffee hochkocht und sich rechtzeitig durch Flucht aus der Affaire ziehen. Wer jemals einen Streik in Frankreich erlebt hat, der weiß, das bei unserem westlichen Brudervolk jenseits des Rheins, schonmal kräftig die Fäuste fliegen und auch von Dachlatten als Argument nicht Halt gemacht wird. Der Franzose ist eben ein Mensch, der seinem Wohlbefinden einen hohen Stellenwert zumisst. Das sieht man auch daran, das die Federung in französischen Wagen immer besser war, als bei unseren Autos. Von der berühmten Kochkunst will ich er garnicht sprechen.
Wenn man sich mal am frühen Abend die Vorstädte französischer Metropolen ansieht, so glaubt man schon im Orient zu sein. Paß-Franzosen, die ihre Staats-Zugehörigkeit in den seltensten Fällen als verdiente Veteranen der Legion Etrangere erlangt haben, Halal-Märkte mit arabischen Werbetafeln und schwarzafrikanische Jungmannen auf Mädchenschau. Das ist nicht das Bild, was der Franzose von seinem Lande sehen will. Und er hat darauf reagiert. "Unsere" Kanzlerin - die rautentragende Mutter Teresa der Sozialkassen für (fast) Alle - wird sich angesichts der Wahlergebnisse fragen müssen, ob ihre Idee des lutherisch geprägten Multi-Kulti-Wahns mit seinen zugewanderten (oder besser leichtfertig angelockten) Heerscharen balkanesischer und arabischer Migranten gegen den Willen des Volkes nicht ein ähnliches Ergebnis zur Folge haben wird. Da kann ihre Freundin Frau Springer in ihrer brökelnden Volks-BILDungs-Postille noch so das Lied der heiligen Angela singen lassen, an der Wahlurne entscheidet immer noch der Wähler. Jenseits und diesseits vom Rhein.
Da nützt es auch nicht mantra-artig "Wir schaffen das" zu plärren. Wir wollen das nämlich garnicht ! Da ist es unnötig, uns erst den hohen Bildungsgrad der Zuwanderer zu preisen, um dann zugeben zu müssen, das die meisten ihren Namen nicht lesen und schreiben können. Da ist es zwecklos uns das Bild von Kulleraugenkindern und flüchtenden Familien zu zeigen, wenn stattdessen westafrikanische Jungmänner mit Hormonstau aber ohne Fachwissen angeblich unsere Rentenkassen füllen sollen. So dumm ist der deutsche Wähler nicht mehr, als das er sich wie zu Honeckers Zeiten die Realität in den Medien schönreden lässt. Auch das Säbelrasseln in Syrien (als angebliche Unterstützung für die Franzosen, die eine deutlich größere Armee als wir besitzen) geht fröhlich nach hinten los. Warum sollen unsere Söhne und Töchter, unsere Neffen und Nichten als Soldaten in einen unnötigen Krieg ziehen, während syrische Männer im wehrfähigen Alter in den Bistros den Kaffee trinken, den sie sich als angebliche Flüchtlinge von unseren Sozialkassen auch noch bezahlen lassen? Sollen die syrischen Fachkräfte, Zahnärzte und Chirurgen, die afghanischen Ingenieure und Physiker, die irakischen Dichter und Denker doch erstmal ihre eigenen Länder befrieden und aufbauen, bevor sie uns als ungewolltes Weihnachtsgeschenk mit ihrer archaischen Lebensmentalität zwangsweise aufs Auge gedrückt werden. Ein Land, in dem das Rauchverbot in Gaststätten, die Gurt-Anschnallpflicht, und die Parkraumbewirtschaftung mit empfindlichen Strafen durchgesetzt wird, aber jeder illegale Migrant ohne Passkontrolle einreisen und sich durchfüttern lassen darf, hat aufgehört als seriöser Staat wahrgenommen zu werden. Würde man Asylanträge genauso gründlich prüfen, wie Steuererklärungen, würde sich das Migranten-Problem in Tagen von selber lösen.
Aber zurück zu Frankreich. Dort herrschten die gleichen Probleme - und die Lösung wird nun jedermann vor Augen geführt. Eine Rückbesinnung auf nationale Werte, ein durchsetzungsfähiger Staats mit Würde, Charakter und Rechtstaatlichkeit. Das wollen die Franzosen - das wollen auch wir.
Der Sieg der FN und der Frau Le Pen kann und wird uns als leuchtendes Beispiel dafür gelten, wie der Wandel zu schaffen ist. An der Wahlurne ! Was gestern gelang, wird auch hier gelingen. Eine Partei und eine hübsche Frau haben wir dafür auch auch - die AfD und Frauke Petry. Es liegt nun am Bürger, diesem Beispiel von Demokratie zu folgen ! Dafür ein herzliches "Merci, Madame Le Pen"
In Frankreich ist es ebenso Tradition verbrauchte und vom Cäsarenwahn gepackte Politgrößen kurzerhand in der Versenkung verschwinden zu lassen, wenn das Volk sich nicht mehr vertreten fühlt. Da gab es einen Ludwig XVI nebst Gattin , die ihren Hinweis an das hungernde Volk, es möge doch Kuchen essen, wenn sie kein Brot haben, dadurch quittiert bekamen, daß man ihnen auf dem Place de Greve mal kurz den Kopf abschlug. Da war ein Kaiser Napoleon III, der nach dem er unnötig das Land in einen verlorenen Krieg gegen Preußen führte, vorzog lieber nach London ins Exil zu gehen als auch kopflos durch Paris zu geistern. Da war ein Charles de Gaulle, der ungeachtet seiner militärischen Verdienste, den schon siegreich beendeten Kolonialkrieg in Algerien einfach aufgab und sich damit dem Stuhl im Elysee-Palast quasi selber vor die Tür stellte. Wer in Paris gegen sein Volk regiert, kann sich ausrechnen, wann der Marianne oder dem Jean-Paul der Kaffee hochkocht und sich rechtzeitig durch Flucht aus der Affaire ziehen. Wer jemals einen Streik in Frankreich erlebt hat, der weiß, das bei unserem westlichen Brudervolk jenseits des Rheins, schonmal kräftig die Fäuste fliegen und auch von Dachlatten als Argument nicht Halt gemacht wird. Der Franzose ist eben ein Mensch, der seinem Wohlbefinden einen hohen Stellenwert zumisst. Das sieht man auch daran, das die Federung in französischen Wagen immer besser war, als bei unseren Autos. Von der berühmten Kochkunst will ich er garnicht sprechen.
Wenn man sich mal am frühen Abend die Vorstädte französischer Metropolen ansieht, so glaubt man schon im Orient zu sein. Paß-Franzosen, die ihre Staats-Zugehörigkeit in den seltensten Fällen als verdiente Veteranen der Legion Etrangere erlangt haben, Halal-Märkte mit arabischen Werbetafeln und schwarzafrikanische Jungmannen auf Mädchenschau. Das ist nicht das Bild, was der Franzose von seinem Lande sehen will. Und er hat darauf reagiert. "Unsere" Kanzlerin - die rautentragende Mutter Teresa der Sozialkassen für (fast) Alle - wird sich angesichts der Wahlergebnisse fragen müssen, ob ihre Idee des lutherisch geprägten Multi-Kulti-Wahns mit seinen zugewanderten (oder besser leichtfertig angelockten) Heerscharen balkanesischer und arabischer Migranten gegen den Willen des Volkes nicht ein ähnliches Ergebnis zur Folge haben wird. Da kann ihre Freundin Frau Springer in ihrer brökelnden Volks-BILDungs-Postille noch so das Lied der heiligen Angela singen lassen, an der Wahlurne entscheidet immer noch der Wähler. Jenseits und diesseits vom Rhein.
Da nützt es auch nicht mantra-artig "Wir schaffen das" zu plärren. Wir wollen das nämlich garnicht ! Da ist es unnötig, uns erst den hohen Bildungsgrad der Zuwanderer zu preisen, um dann zugeben zu müssen, das die meisten ihren Namen nicht lesen und schreiben können. Da ist es zwecklos uns das Bild von Kulleraugenkindern und flüchtenden Familien zu zeigen, wenn stattdessen westafrikanische Jungmänner mit Hormonstau aber ohne Fachwissen angeblich unsere Rentenkassen füllen sollen. So dumm ist der deutsche Wähler nicht mehr, als das er sich wie zu Honeckers Zeiten die Realität in den Medien schönreden lässt. Auch das Säbelrasseln in Syrien (als angebliche Unterstützung für die Franzosen, die eine deutlich größere Armee als wir besitzen) geht fröhlich nach hinten los. Warum sollen unsere Söhne und Töchter, unsere Neffen und Nichten als Soldaten in einen unnötigen Krieg ziehen, während syrische Männer im wehrfähigen Alter in den Bistros den Kaffee trinken, den sie sich als angebliche Flüchtlinge von unseren Sozialkassen auch noch bezahlen lassen? Sollen die syrischen Fachkräfte, Zahnärzte und Chirurgen, die afghanischen Ingenieure und Physiker, die irakischen Dichter und Denker doch erstmal ihre eigenen Länder befrieden und aufbauen, bevor sie uns als ungewolltes Weihnachtsgeschenk mit ihrer archaischen Lebensmentalität zwangsweise aufs Auge gedrückt werden. Ein Land, in dem das Rauchverbot in Gaststätten, die Gurt-Anschnallpflicht, und die Parkraumbewirtschaftung mit empfindlichen Strafen durchgesetzt wird, aber jeder illegale Migrant ohne Passkontrolle einreisen und sich durchfüttern lassen darf, hat aufgehört als seriöser Staat wahrgenommen zu werden. Würde man Asylanträge genauso gründlich prüfen, wie Steuererklärungen, würde sich das Migranten-Problem in Tagen von selber lösen.
Aber zurück zu Frankreich. Dort herrschten die gleichen Probleme - und die Lösung wird nun jedermann vor Augen geführt. Eine Rückbesinnung auf nationale Werte, ein durchsetzungsfähiger Staats mit Würde, Charakter und Rechtstaatlichkeit. Das wollen die Franzosen - das wollen auch wir.
Der Sieg der FN und der Frau Le Pen kann und wird uns als leuchtendes Beispiel dafür gelten, wie der Wandel zu schaffen ist. An der Wahlurne ! Was gestern gelang, wird auch hier gelingen. Eine Partei und eine hübsche Frau haben wir dafür auch auch - die AfD und Frauke Petry. Es liegt nun am Bürger, diesem Beispiel von Demokratie zu folgen ! Dafür ein herzliches "Merci, Madame Le Pen"
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