Donnerstag, 30. Oktober 2014

Liebe Frau Nahles - Streikrecht, Verfassung & die Bahner

Liebe Frau Nahles,
wenn ich mir heute so ihre Ideen für die Neuordnung des Streikrechtes ansehe, möchte ich eigentlich fast vermuten, sie hätten über Nacht ihr rotes Parteibuch ausgetauscht. Es gab mal Zeiten, da haben sich die Genossen von der SPD an die Seite der Arbeitnehmer gestellt. Es gab Zeiten, da waren die abhängig Beschäftigten die Basis der Sozialdemokraten. Arbeiter und SPD - das war mal eine natürliche, fast schon ideale Verbindung. Oh, Gott muß das lange her sein. Wenn man Ferdinand Lassalle erzählen würde, das eine SPD-Ministerin heute am Streikrecht herumfummelt - der gute Ferdi würde sich im Grab so oft herumdrehen, das er in der Hölle als Ventilator arbeiten könnte.

Damals zu Kaisers Zeiten (als das Streikrecht noch nicht verfassungsmäßig gegeben war) versuchten die Unternehmer (allen voran Geheimrat Emil Kirdorf) neben den "roten" sozialdemokratischen Gewerkschaften sogenannte "gelbe" (arbeitgeberfreundliche) Gewerkschaften zu etablieren. Die Gewerkschaften legten damals den Steinkohlebergbau und sie Stahlindustrie an der Ruhr lahm, bis Kaiser Wilhelm bereit war, sogar Sozialdemokraten zu einer Audienz zu empfangen. Die gelben Gewerkschaften gingen dann auch prompt mit ihrem Schmusekurs zu den Arbeitgebern baden.
In den Zeiten der jungen Bundesrepublik setzten sich Männer wie Willy Brandt, Herbert Wehner und Helmut Schmidt vehement für Themen ein wie z.B. die paritätische Mitbestimmung. Aber das waren auch noch Politiker deren Namen einen Klang hatten. Diese Zeiten sind vorbei.

Heute schicken sie sich nun an, den Mitgliedern kleiner Gewerkschaften quasi per Dekret das Streikrecht zu verbieten. Und das natürlich unter dem scheinheiligen Vorwand in den Betrieben Tarifeinheit herstellen zu wollen. Ja, meine liebe Frau Nahles - an Euphemismen hat es der SPD noch nie gefehlt, wenn man dem Arbeiter unter dem rötlichen Deckmantel der "Arbeiterpartei" in die Knie treten wollte. Das Sie selber in den 25 Jahren seit ihrem Abitur und nach einem 10jährigen Studium der Politik und Philosophie nicht einmal 2 Jahre gearbeitet haben (und das auch nur in einem Verbindungsbüro der IG Metall) macht Sie nicht gerade zu einer Fachfrau für Arbeitnehmerfragen. Ihre persönliche Beziehung zum DGB ist bei ihrer Entscheidungsfindung auch bestimmt ganz ohne Relevanz gewesen. Vielleicht haben Sie sich ja auch nur geärgert, das Sie wegen des Bahnstreiks zwei Stunden auf ihr Kindermädchen warten mußten oder zu spät beim Friseur waren.

Der Arbeitnehmer hat laut Grundgesetz das Recht, sich zu organisieren. Maßnahmen, die eine solche Organisation verhindern sind laut Grundgesetz verboten. Wenn Sie nach 10jährigem Studium der Politik noch nicht einmal den Inhalt der Verfassung kennen, auf die Sie bei ihrem Amtsantritt vereidigt worden sind, könnten ihnen weniger wohlgemeinte Mitmenschen fast schon Inkompetenz oder gar beabsichtigten Verfassungsbruch vorwerfen. Vielleicht wollten sie aber auch nur einigen alten Genossen im DGB mal einen Gefallen tun. Sie wissen ja nicht, wann sie die mal brauchen, wenn die politische Karriere endgültig in den Sand gefahren ist und bei einem DGB-nahen Unternehmen ein lukrativer Posten vakant wird. Oder planen Sie vielleicht schon eine postministeriale Karriere bei der Bahn ? Das wäre ja geradezu ein unerwarteter Weitblick von ihnen. Bei den Ergebnissen, die die SPD bei den Wahlen in unserer Zeit einfährt, tut man als Genosse halt gut daran, sich rechtzeitig berufliche Rückzugsorte zu sichern. Starten nur bitte und unter keinen Umständen eine Gesangskarriere - ihr Auftritt im Bundestag hat uns musikalisch völlig genügt. Lassen Sie lieber Helene Fischer oder Andrea Berg singen - die können es nämlich besser (meine Nachbarin allerdings auch!)

Denn ob sie es glauben oder nicht - zur gewerkschaftlichen Vertretung braucht man bei der Bahn weder die SPD, noch den DGB, noch Sie. Mitarbeiter von Unternehmen sind auch nicht Eigentum oder automatisch verfügbare Verhandlungsmasse des DGB. Erfolglose Einheitsgewerkschaften, falsche Einheitspreise und zu mächtige Einheitsparteien hatten wir in Deutschland schon zu oft, als das man noch annehmen könnte es wäre ein Erfolgsmodell. Spätestens in Karlruhe wird ihnen das Verfassungsgericht ihren Gesetzesentwurf um die Ohren hauen. Suchen sie schon mal im Ministerium einen Beamten, den sie dann dafür als Sündenbock schlachten können. Oder machen Sie es sich doch einfach - treten Sie einfach zurück! Keine Angst - ich gönne ihnen ihr privates Glück eines frühzeitigen Ruhestandes von ganzem Herzen. Die meisten Lokführer übrigens auch - am liebsten ab Morgen.

Montag, 27. Oktober 2014

HoGeSa - oder Schluß mit Lustig !

Nun ist es passiert. Erstmals und beleibe nicht zu früh ist der deutsche Michel nach langem Schlaf wieder aus dem wohligen Federbett der Schönwetter-Demokratie aufgewacht und durch die Straßen der altehrwürdigen Domstadt Köln marschiert. Es war der dritte Anlauf eine solche Demonstration auf die Beine zu stellen. Waren beim ersten Versuch noch ein paar Dutzend, beim zweiten Versuche schon etwa 300 Leute auf der Straße - so zogen jetzt mehr als 5000 (oder waren es schon 10000?) vorwiegend junge Leute durch die Kölner Innenstadt. Begleitet von einem Aufgebot an Polizei als gelte es, den 3.Weltkrieg zu führen. Trotz dieser eindeutigen Provokation des sozialdemokratischen Establisments und einer bewusst auf Eskalation getrimmten Polizei gingen nicht mehr als ein paar Schaufensterscheiben zu Bruch und die Ausschreitungen hielten sich unterhalb der Grenzen eines Fußball-Events der Oberliga Nordrhein. Nach dem Medien-Echo dagegen glauben nur heute viele, das Ende der parlamentarischen Demokratie wäre am Wochenende am Hauptbahnhof zu Köln eingeläutet worden. Nichts ist der Wahrheit allerdings ferner.

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Dieses unser Volk ist durch die Straßen marschiert. Warum ? Weil es sich mit seinen Ängsten und Nöten von den Politikern nicht mehr gehört und nicht mehr verstanden fühlt. Geschweige denn beachtet ! Das der Bürger auf der Straße Angst vor ungebremster Zuwanderung kulturfremder Völker hat, das steigende Kriminalitätszahlen (trotz geschicker Schönung durch das Innenministerium) den Menschen Angst macht, das koranverteilende Salafisten, die dem Christentum den Krieg erklären wollen und grinsend Menschen den Kopf abschneiden uns mehr als Unbehagen bereiten - das alles wird von Politikern schöngeredet, verdrängt und totgeschwiegen. Reißt einer den Mund auf - wie Dieter Nuhr - so muß man mit der Härte des Gesetzes rechnen. Vorderorientale Verkehrsrowdys, selbsternannte Scharia-Polizisten, Kirchen-Beschmierer oder islamische Haßprediger hingegen dürfen mit dem Kuschelkurs der Medien und der Polizei rechnen - und spucken lachend dem Rechtsstaat, der sie so beschützt schützt, unverhohlen ins Gesicht. Die von uns gewählten Volksvertreter werden nicht müde uns diesen Zustand als multi-kulturelles Paradies verkaufen zu wollen. Dazu gehört natürlich auch die gebetsmühlenartige Bemühung der Nazi- und Moralkeule. Das nicht jeder, der sich über drogendealende Libanesen oder bulgarische Dumping-Lohn-Arbeiter aufregt, per se die Hakenkreuzbinde im Wohnzimmerschrank hat, sollte auch den Schönrednern und den Ich-habe-für-alles-Fremde-Verständnis-Politikern eigentlich klar sein. Das gerade nach der Demo in Köln jetzt die Grün-Alternativen, die ewigen Internationalisten und die Linken nach dem starken Staat und der Härte des Gesetzes schreien, zeigt wie sehr diese Gruppen schon glauben, die Politik und die Justiz für sich vereinnahmt zu haben. Und selbst die Polizeigewerkschaft sieht schon das Ende der Gesellschaft. Übrigens die gleiche Polizei, die islamischen Gruppen zur Verbreitung anti-israelischer Haßparolen das Equipment gestellt hatte.

Werfen wir mal einen kleinen Blick in die Geschichte :
- im Jahre 9 nach Christus verdroschen germanische Stämme die hocheffiziente und gut ausgebildete römische Armee unter Quintilius Varus im Teutoburger Wald. Nie mehr hat ein Römer sich mit bewaffneten Truppen nördlich des Limes getraut.
- 1789 brachte eine aufgebrachte Menge hungernder Bürger die königliche Bastille in Paris in ihre Gewalt und Ludwig XVI. wurde wenig später neben der Krone auch den royalen Kopf los.
- 1810 begannen Freischärler und kleine Gruppen von Bürgern den Widerstand gegen Napoleon zu organisieren. 1812 bekam der Franzose bei Leipzig furchtbar eines auf die Mütze und wanderte später unfreiwillig nach Sankt Helena aus.
- 1989 rannten Hunderttausende von wütenden und frustrierten Bürgern über die Straßen Leipzigs und die SED konnte einpacken und später in Chile seine Rente verzehren.
Die Justizbehörden, die etablierten Politiker und die staatskonformen Medien haben jeweils von Verbrechern, Barbaren und (im Falle der DDR) von Faschisten gesprochen und glaubten auch jeweils, es handele sich nur um ein Grüppchen geistig versprengter Idioten. Das ist aber weit gefehlt. Genau wie bei einem Eisberg liegen bei wütenden Bürgerversammlungen immer 9/10 außerhalb des Sichtfeldes. Und weder eine willfährige Medienlandschaft noch eine hochgerüstete Sicherheitstruppe kann aus wirklich Unzufriedenen wieder staatstragende Bürger machen. 

Politiker, die glauben, bei ihren öffentlichen Auftritten wirklich die Liebe ihres Wahlvolkes gewonnen zu haben, wollen auch glauben , das die 99% der Bevölkerung, die nicht auf der Veranstaltung waren, ihnen genauso ihren Senf abkaufen. Kolumnisten, die Auflagen von 100000 Lesern betreuen, meinen tatsächlich nur die 100 erbosten Leserbriefschreiber wären nicht ihrer Meinung. Und Honecker glaubte auch bis zum Schluss, die Demonstranten seien die einzigen Bürger, die seinen traurigen Mauern-Staat auf den Müllhaufen der Geschichte werfen wollten. Ob Napoleon, Kaiser Augustus oder der Erich aus dem Zentralkomitee - In allen Fällen irrten die Mächtigen sich gründlich und gingen unter. Das wird auch unseren Politikern und den etablierten Parteien geschehen, wenn sie nicht endlich und mit entsprechenden Konsequenzen Politik für das Volk machen. Das ist keine Schwarzmalerei - das ist historische Gewissheit.

Was am Sonntag in Köln wahrnehmbar begann, darf und wird hoffentlich nicht das Ende, sondern muss der Anfang weiterer landesweiter Proteste sein, bis endlich den Sorgen und Nöten der Bürger die dringend notwendige Aufmerksamkeit entgegengebracht wird. Sonst wird sich in absehbarer Zeit ein Bonmot Napoleon bewahrheiten : "Man hat die Deutschen entweder zu seinen Füßen oder an der Gurgel".
Ich kann die jungen Leute gut verstehen, die nicht sehenden Auges und ohne Widerstand dem Ausverkauf ihrer Interessen, dem schleichenden Verrat ihrer kulturellen Identität und der Pervertierung unseres Staatswesens zuschauen wollen. Ich habe Verständnis dafür, das bei manchen Leuten so langsam die Sicherung durchbrennt. Und ich habe die Hoffnung, das die Wut der jungen Leute in Köln nicht nur ein Rauschen im Blätterwald war. Die HoGeSa-Veranstalter haben meinen Respekt und ich kann ihnen einen Satz Mahatma Ghandis mit auf den Weg geben :"Erst ignorieren sie dich, dann bekämpfen sie dich - am Ende siegst du!" 

Samstag, 18. Oktober 2014

Ruhe im Gleis !

Über allen Gleisen ist Ruh,

in allen Bahnhöfen spürest du,

kaum einen Hauch...


So - nun streikt die Bahn bis Montag morgen und die Medien zereißen sich je nach politischer Verortung die Mäuler über die gewissenlosen und geldgierigen Lokführer. Lasst sie ruhig schreien! Wer heute den Stillstand auf den Bahnhöfen bemängelt, beweist nur, wie wichtig Lokführer und Zugbegleiter in diesem Lande sind. Natürlich wäre es der deutschen Bahn lieber, wenn der Streik am Totensonntag von morgen 2Uhr bis 3Uhr morgens auf der Strecke Kleinkleckersdorf - Hintertupfingen ablaufen würde. Aber ein Streik soll ja auch die wirtschaftliche Bedeutung der Streikenden postulieren und so wäre es fatal diesen Arbeitskampf auf das Werfen von Wattebäuschchen zu beschränken. Streik ist eine Kampfmaßnahme. Das sollten sich alle Beteiligten mal vor Augen halten.

Es werden schon Stimmen laut, diesen Streik mit gesetzlichen Maßnahmen zu unterlaufen, weil Otto Franzkowinski nicht mit dem Fanzug zum Fußball fahren kann. Unsere Wirtschaftskapitäne beginnen schon um ihre Just-in-Time-Lieferungen zu fürchten. Und die ökologisch-vegane Grüne trauert wegen der nun verstärkten Benutzung von Kraftfahrzeugen zur privaten Mobilität. Jetzt schreien sie nach dem Staat, den sie sonst so gerne von vorne und hinten beschissen haben, der sich tunlichs nicht in ihre Geschäfte einschalten sollte und der als der Schlimmste aller Umweltsünder gebrandmarkt wurde. Wo sind denn jetzt die Leute, die immer für die Liberalisierung und Privatisierung gefochten haben? Wo sind die, die nicht müde wurden von der Freiheit des Marktes zu philosophieren? Wirtschaftliche Freiheit bedeutet nicht nur das Transferieren von Gewinnen ins Ausland und das unverhohlene Scheffeln von Dividenden. Es bedeutet eben das freie Spiel der wirtschaftlichen Kräfte. Und somit auch das Recht einzelner Gewerkschaften, das Optimum für ihre Mitglieder herauszuholen. 

Unsere Regierung wollte es so haben und unsere Unternehmer wollten es so haben. Nu hammses ! Sie konnten ja nicht ahnen, das sie in der Person des Claus Weselsky einen Widerpart erfahren, der sich weder einschüchtern noch vereinnahmen lässt. Einen Mann, der sich nicht durch politischen Druck verjagen oder durch Medienkampagnen kleinkriegen lässt. Hut ab - solche Männer braucht dieses Land. 

Wer heute jammert, das in diesem Lande politischer Stillstand herrsche, der Tränen darüber vergießt, das es an durchsetzungsfähigen Männern fehle und der glaubt, in der Zeit der Globalisierung würde er zum Spielball geheimer Mächte, der soll sich den Herrn Weselsky mal ansehen. Gradlinig, kämpferisch und etwas stur. Wer etwas für seine Leute erreichen will, darf eben kein weichgespültes Handtuch sein - der muß schon ein bisschen Arsch in der Hose haben. Und Claus Weselsky hat´s. Wenn sich nun die Medien an seiner Person auch kratzen mögen - er ist Vorsitzender einer Gewerkschaft und nicht "Everybody´s Darling" oder "Germany´s next top-model". Seine Aufgabe ist es, die Mitglieder seiner Gewerkschaft zu vertreten und nicht höheren politischen oder weltanschaulichen Zielen zu dienen. Und genau das tut er !
Den Fehler, sich selber als heilsbringenede und gesellschaftlich allumfassende Organisation zu sehen, hat der DGB zu oft gemacht - und sich selber damit schon fast ins arbeitspolitische Nirwana geschossen. Wer nun noch den unhaltbaren (und polemischen) Vorwurf verbreitet, in der Führung der GDL säßen alles alte Kommunisten, hat eben die Marktwirtschaft nicht verstanden. Arbeitsleistung ist ein Produktionsfaktor, den es marktgerecht zu verkaufen gilt - das tut die GDL. 

 Den streikenden Mitarbeitern der Bahn gehört meine volle Solidarität.

Donnerstag, 16. Oktober 2014

Lokführer - ein Traumberuf ?

Zunächst möchte ich vorausschicken : Ich bin kein Lokführer. ich bin auch kein Zugbegleiter und habe in beiden Berufen niemals gearbeitet. Ich habe allerdings in meinem Bekanntenkreis eine Menge Leute, die diese Berufe ausüben und bekommen ihren Alltag oft genug mit.

Die Arbeitszeiten sind furchtbar. Ich selber habe als Funker in einer Taxizentrale nur Nachtschicht. Daran gewöhnt man sich mit den Jahren und man stellt sich um. Fischstäbchen zum Frühstück und Rosinenstuten zum Abendbrot. Den Entspannungs-Cognac trinkt man zum Sonnenaufgang und man schläft eben bis zum sonnigen Mittag. Der Bahnmitarbeiter jedoch hat ein mir bisher etwas undurchsichtiges Schichtsystem. Mal Frühschicht (mitten in der Nacht raus) mal Mittagschicht (zur Essenzeit auf die Lok) oder auch Nachtschicht (da sind Lokführer wie Sterne - abends kommen sie raus). Das ganze auch noch an allen Kalendertagen inklusive der Samstage, der Sonntage und natürlich auch an allen denkbaren Feiertagen. Und bei jeder Witterung (die Bahn hatte mal ein Werbeplakat : Alle reden vom Wetter. Wir nicht). Die Arbeitszeit wechselt täglich. Mal früh, mal nicht so früh, mal spät. Das man zum Feierabend dann zu Hause ist, ist nicht immer gewährleistet. Es kann auch schon mal vorkommen, daß man am Anus Mundi übernachten muß. Schöne Arbeitszeiten sind das nicht. Der Aufbau eines geordneten sozialen Umfeldes mit Freundeskreis und Sportverein, mit Kegelclub und Kleingartengenossenschaft Bedarf fast der Anstellung eines Managers.
Die Gehälter sind nicht schlecht - aber auch nicht gut. Mit Zulagen kommt ein Lokführer auf etwa 2400 € brutto (mit zunehmendem Alter und Betriebszugehörigkeit etwas mehr) und das ganze mit Zulagen. Ein Schichtarbeiter bei BAYER in Leverkusen oder ein Mitarbeiter bei VOLKSWAGEN liegen da deutlich drüber (und die bekommen sogar bis zu 8.000 € Erfolgsprämie im Jahr). Das Gehaltsniveau eines Lokführers liegt unter dem eines Feldwebels bei der Bundeswehr oder eines Sachbearbeiters im Grünflächenamt. Von Gehältern wie sie Fluglotsen erhalten ist der Lokführer weit entfernt. Dabei ist sein Arbeitsplatz mit dem eines Fluglotsen hinsichtlich der Verantwortung durchaus vergleichbar. Nur bekommt ein Fluglotse etwa 6.000 € und arbeitet maximal 32 Stunden in der Woche. Die Vergütung für Zugbegleiter ist noch etwas schlechter - ein Steward oder Purser bei der LTU oder der Lufthansa verdient locker doppelt soviel. Dabei ist das Servieren von Kaffee und die Betreuung von Reisenden in beiden Berufsbildern der Kern der Dienstleistung.

Der Lokführer und der Zugbegleiter sind die Aushängeschilder der Deutschen Bahn. Ein Reisender trifft zuerst auf diese beiden Berufsbilder. So wie diese Mitarbeiter für ihr Unternehmen stehen, so repräsentieren sie es auch zum Kunden hin. Das ist nicht immer einfach. Angriffe auf das Zugpersonal (teilweise mit Morddrohungen und Gewaltausbrüchen kombiniert) zählen leider schon zur Tagesordnung. der Lokführer hingegen hat neben den Widrigkeiten der Technik und der Härte seiner verantwortungsvollen Tätigkeit immer Häufiger das Problem, das Selbstmörder die Bahn als probates Mittel des Suizids ansehen und sich ins Gleis stellen. Die seelische und nervliche Belastung eines Lokführers, der die Hirnschale eines verzweifelten Jugendlichen von seinem ICE kratzen durfte, ist menschlich kaum zu ermessen. Nicht ohne Grund geben zahlreiche Lokführer nach dem mehrmaligen Vorkommen von Suizidwilligen im Gleis ihre Tätigkeit als seelisches Wrack auf.

Jetzt wollen die Lokführer und Zugbegleiter über ihre Gewerkschaft GDL 5 % mehr und zwei Stunden weniger Arbeit pro Woche. Ist das gerecht ? Ja - ist es. Die GDL vertritt diese beiden Berufsgruppen. Die GDL ist die Gewerkschaft der Lokführer. Ihr vorzuwerfen, nicht auch noch die Buchhalter in der Verwaltung oder die Mechaniker im Fuhrpark des Bahnvorstandes zu vertreten ist müßig. Die Zeiten der allumfassenden Einheitsgewerkschaften sind vorbei. Warum sollte ein Mitarbeiter der Verwaltung in der Urabstimmung über einen Streik der Lokführer mitbestimmen dürfen ? Kann eine Gewerkschaft in einem Unternehmen welches mehr als 100 verschiedene Berufsbilder bietet, überhaupt das einzelne Mitglied oder das einzelne Berufsbild noch adäquat vertreten? Und wenn es diese Einheitsgewerkschaft wirklich vermocht hätte, die Bedürfnisse ihrer Mitglieder zu vertreten, warum konnte sich dann die GDL gegen die EVG überhaupt durchsetzen? In der Arbeitswelt ist es wie in der Militärgeschichte. Früher (zur Zeit des alten Fritz) marschierte ein Heer von Soldaten in Reih und Glied gegen den Feind (und kriegte oft genug kräftig auf die Fresse). Schlagkräftiger sind jedoch kleine, bewegliche Einheiten, die sich je nach Geländeart und Feindaufkommen der Situation anpassen können (ein Prinzip der Natur übrigens!). Wenn man in Zeiten der Globalisierung, der EU-weiten Ausschreibungen und der multinationalen Konzerne (mit Hunderten von Tochtergeschellschaften) noch der Meinung ist eine einzige branchenumfassende Gewerkschaft könne da auf Augenhöhe mit dem Arbeitgeber verhandeln, wirkt wie ein preußischer General, der mit seinem Regiment der "langen Kerls" und seiner Reiterei versucht im Urwald von Borneo ein Team der Navy-Seals zu bekämpfen. Frohe Parolen aus der Zeit des Klassenkampfes und das verinnerlichte Parteiprogramm der SPD bringen da nicht weiter. Die Struktur eines Unternehmens muß sich heute regelmäßig dem Markt anpassen, sonst geht es unter. Die Strukturen und Methoden  der DGB-Gewerkschaften jedoch sind heute noch die gleichen, wie zu den Zeiten des seligen Konrad Adenauers. Wer sich zur Durchsetzung seiner Belange auf diese Gewerkschaft verlässt, kann auch einen Arzt konsultieren, der 1918 seine Approbation erhalten hat. Anstatt sich den Anforderungen der wirtschaftlichen Gegebenheiten zu öffnen, schimpft man lieber wie ein Rohrspatz auf die erfolgreiche Konkurrenzgewerkschaft (unterstützt von seinen willfährigen Presseleuten und unter stillem Beifall des Arbeitgebers), dabei ist doch der Erfolg der GDL ein Resultat der Dickfälligkeit der EVG. Beim Eintritt in eine Gewerkschaft hat der Bahner eben heute die Wahl, wer ihn vertreten soll - zahnloser Elefant oder sprungbereiter Panther ?

Leicht haben es die Lokführer und Zugbegleiter nicht. Wenig Geld, miese Arbeitszeiten und Streß ohne Ende. Und dann noch der überflüssige Zank zwischen den Gewerkschaften. Es bleibt zu hoffen, das die Deutsche Bahn als Arbeitgeber sich ihrer Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern bewußt wird und künftige Streiks durch eine besonnene Verhandlungsweise überflüssig macht. Denn nur mit dem Kopfschütteln bis den Mitarbeitern als ultima ratio der Streik bleibt (und ihnen dann gegenüberden Kunden den schwarzen Peter zuschieben) ist keine Verhaltensweise mit der man Werbung machen kann.

Trotzdem bleibt Lokführer ein Traumberuf, wenn er sich auch nur oft in Spurweite HO oder N realisieren lässt. Diejenigen, die diesen Beruf ergriffen haben, sollten sich in dieser schwierigen Phase auf eines verlassen können : Auf die Unterstützung durch die Bahnfreunde. 

Dienstag, 14. Oktober 2014

Kaffee - Die Auszeit des Alltags !

Nun, ich muß zugeben : Ich bin ein Genußmensch. Ich liebe es, mich an einem schönen sonnigen Nachmittag auf meinen Balkon zu setzen, auf die Straße zu sehen und die Leute zu beobachten. Dabei schwebt in der Regel ein Duft frisch gebrühten Kaffees durch die Luft. Es muß nicht immer der Filterkaffee sein, es darf auch schon mal ein Espresso doppio oder ein Lungo, ein Einspänner nach Wiener Art oder ein türkischer Mokka sein. Da bin ich Gourmet. Kaffee hat für mich den Odem von Gemütlichkeit, von bürgerlicher Lebensart und von Tradition. Seit der Belagerung von Wien durch die Türken, in dessen Folge der Kaffee nach Europa (und besonders nach Österreich) kam, ist der Kaffee ein belebendes und anregendes Genußmittel. Das Wiener Kaffeehaus galt lange Zeit als ein Hort kultivierter Lebensart. Heute jedoch - da alles schnell und am Besten noch "To-Go" erledigt werden muß - verkommt auch der Kaffee zu einem Massenverbrauchsartikel. Traurig, aber wohl nicht zu ändern.  Ich nehme mir Zeit für meinen Kaffee und verwende viel Zeit für die Auswahl der Bohnen, die Zubereitung und lasse mich normalerweise beim Genuß nicht stören. Kaffeezeit ist Auszeit.

Ich glaube manchmal, die Welt wäre um einiges friedlicher und problemloser, wenn die Hauptakteure dieses Globus sich mehr Zeit zum Kaffeetrinken nehmen würden. Bei einer Tasse heißen Mokkas könnten selbst die widerborstigsten Konkurrenten sich doch mal gemütlich zurücklehnen und im gemeinsamen Moment des Genusses ihren Streit auf eine ganz neue Basis stellen. Dazu ein Stück leckeren Kuchens und hinterher eine gute Zigarre! Wieviele Kriege, Streiks, Krisen oder Streitigkeiten hätten auf diese Weise schon gelöst werden können ohne sich den Schädel wegzuschießen oder Chaos zu produzieren. Wenn wir uns ansehen, wer in dieser Welt für die größten Kriege der letzten 100 Jahre verantwortlich ist, so werden wir erstaunt feststellen : Es waren in den seltesten Fällen Kaffeetrinker. Hitler lehnte Kaffee genauso ab, wie Mao Tse-Dong oder Josef Stalin (alles Teetrinker !). Ob es daran liegt, das Tee ziehen muß und der Kaffee sich setzen darf? Kaffee macht gemütlich, sagte meine Oma immer und damit hatte sie Recht.

Wenn sie sich also über jemanden mal sehr ärgern oder ihn gerne auf den Kopf hauen wollen, drehen sie doch einfach mal die Methode um. Gehen sie hin und fragen "Wollen wir mal einen Kaffee trinken?" Die Reaktion der Gegenseite kann ich natürlich nicht voraussagen - aber sie haben guten Willen gezeigt und vielleicht ist das der Moment eine Unstimmigkeit zumindest beizulegen oder erst garnicht aufkommen zu lassen.

Von meinem Balkon aus sehe ich die Leute durch die Straße hetzen. Autofahrer lenken hektisch und genervt ihre Fahrzeuge, Jugendliche eilen ihren Zielen entgegen und selbst ältere Menschen scheinen nicht mehr die Zeit zu haben, sich in Ruhe fortzubewegen. Ich stehe auf meinem Balkon und sehe hinunter. In der einen Hand meine Kaffeetasse - in der anderen meine obligatorische Zigarre. Schluckweise nehme ich die heiße Flüssigkeit in mich auf, abwechselnd kleine blaue Wolken in den Himmel blasend. Das ist der Moment, an dem ich denke : Hier bin ich Mensch, hier darf ich es sein. Das habe ich mir verdient !
Deshalb kann ich nur raten : Nehmt euch mal einen Kaffee !

Streik 2.0 - Nu erst recht !

Die Nachrichten haben es grade gebracht und morgen früh werden die Zeitungen davon voll sein :Wieder geistert ein Gespenst durch die Medien. Streik ! Die Bahngewerkschaft GDL hat ihre Mitglieder aufgefordert ab Mittwoch 14 Uhr für 14 Stunden die Arbeit ruhen zu lassen. Wie können sie nur so grausam sein? Die besorgte Mutti weint schon im Fernsehen, sie könne ihre Kinder nicht von der Kita abholen (früher hieß das mal Kindergarten), der aufgebrachte Pendler jammert, er könne seine Arbeitsstelle nicht erreichen und der Reisende sieht sich einer geldgierigen, arbeitsscheuen Bande von revoltierenden Zugführern (und - begleitern) schutzlos gegenüber gestellt. Ist das wirklich so ?

Der Beruf des Zugführers und des Begleitpersonals ist so einfach nicht. Sonntagsarbeit, Schichtdienste, Dienst an Feiertagen und zu Zeiten, da Otto-Normalverbraucher noch einmal seine Bettdecke über seine Ohren zieht. Ob Sommer oder Winter, ob Regen, Hagel, Hitze - die Bahner müssen an die Schüppe. Die Zeiten, in denen die Härten dieses Berufsstandes noch über das Beamtenrecht abgefedert wurde sind lange schon Geschichte. Auch ist die Sicherheit des Arbeitsplatzes durch EU-weite Ausschreibung bestimmter Strecken nicht mehr bis zur Unendlichkeit des Ruhestandes gewährleistet. Der Bahner ist ein Arbeiter wie alle anderen auch - ohne besondere Vorrechte oder Begünstigungen. Somit hat er auch das Streikrecht zur Durchsetzung seiner berechtigten Forderungen. Streikrecht hat Verfassungsrang !

Die Mitbürger, die den Opelanern in Bochum die Daumen gedrückt haben, die den Karstadt-Verkäufern nette Worte zum Trost spendeten und die den Schlecker-Frauen mitleidig auf die Schulter geklopft haben - wo ist eure Solidarität mit den Bahn-Mitarbeitern? Natürlich ist es ärgerlich, wenn der Zug, den ich nehmen wollte, nicht kommt. Aber ist daran der streikende Lokführer Schuld oder die Deutsche Bahn AG, die sich seinen berechtigten Forderungen stur verschließt?
Der Arbeitgeber nimmt hier die (mit Recht) unzufriedenen Kunden als medienwirksame Druckmittel um seinen eigenen Mitarbeitern den schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben. Das ist unfair - das ist unsozial - das ist gemein ! Die Journalisten und Reporter der großen Sender und der Tagespresse tun ein Übriges die Schuld ohne wenn und aber bei der Gewerkschaft zu suchen. Das die Deutsche Bahn natürlich ein sehr lukrativer und überaus einflussreicher Anzeigen- und Werbespot-Kunde ist, sei da nur mal am Rande erwähnt. Die Journalisten sind natürlich gaaaaaaaaaaaaanz unabhängig (und kein Herausgeber oder Verleger würde sich von der wirtschaftlichen Notwendigkeit des Anzeigenmarketings irgendwie beeinflussen lassen). Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Sind die 5 % wirklich zu viel des Guten? Auch ein Lokführer (und Zugbegleiter) muß seinen Lebensunterhalt bestreiten. Bei den Vergütungen dieser Berufgruppe geht es den Beschäftigten nicht darum, sich eine Villa im Tessin oder eine Segelyacht in Monte Carlo zuzulegen, sondern nur um den Ausgleich der Teuerungsrate bzw. der Inflation. Der Bäcker nebenan hat seine Preise erhöht, die Miete ist gestiegen und die Nebenkosten (wie Strom und Gas) werden auch nicht weniger. Wenn also die Gewerkschaft 5 % mehr fordert, so ist das nur Recht und billig. Auch die zwei Stunden Verkürzung der Wochenarbeitszeit sind nicht unverständlich. Das Bahnpersonal hat in den letzten Jahren eine Verdichtung ihrer Leistungsanforderung erfahren, die in kaum einer anderen Branche erreicht wird. Das darüber viele fleißige Bahner krank geworden sind, ist natürlich kein Aufmacher für die Zeitung mit den vier dicken Buchstaben. Das Verhalten der Kunden gegenüber den Zugbegleiter und Lokführer ist teilweise so von Aggresivität geprägt, das Mitarbeiter nur mit Angst um Leib und Leben zum Dienst schleppen. Das Bewerfen von Triebwagen mit Müll und Essensresten bei Einfahrt auf den Bahnsteig ist da noch ein harmloser Fall von inakzeptablem Verhalten.

Wenn also morgen die Bahner auf dem Bahnsteig und vor den Bahnhöfen stehen und ihre verbrieften Rechte wahrnehmen, so meckert sie nicht an. Beschimpft sie nicht und beleidigt sie nicht. Sie tun das, was in jeder anderen Branche auch üblich ist. Sie streiken. Klopft ihnen lieber mal auf die Schulter - sie haben es verdient !

Mittwoch, 8. Oktober 2014

Im Ruderboot zum Skagerrak - oder wie sich Uschi die Marine vorstellt

Die christliche Seefahrt birgt für viele Landratten und Gebirgsbewohner verschiedene Geheimnisse. Das der Chef an Bord der Kapitän ist, wissen ja noch die Meisten - aber bei Steuerbord und Backbord, bei Rudergänger und Kombüse, bei Smut und Smadding -  da steht unverrückbar gleich einem Heiligenschein ein Fragezeichen über dem Haupte des Unkundigen. Komplizierter wird die Sache noch, wenn es sich nicht um die zivile Schiffahrt handelt, sondern um die Kriegsmarine. Da werfen selbst Hobbysegler, Badewannenkapitäne und die Leser der Biographie von Lord Nelson schnell das Handtuch (über Bord). Und sollten sich deshalb tunlichst mit Kritik, Meinungen und Besserwisserei zurückhalten.

Die Marine hat eine lange Tradition. Die gesammelten Erfahrungen von Generationen tapferer und mutiger Seeleute manifestieren sich in einem gelebtem Brauchtum. Ein Grundsatz, der mir früh und eindringlich nahegebracht wurde lautete : "Frauen an Bord bringen Unglück!"

Und nun ist es passiert : Der oberste Dienstherr ist nicht nur eine Landratte - nein auch noch eine Frau. In früheren Zeiten, als noch stolz und erhaben die Flagge "Schwarz-Weiß-Rot" gehisst wurde, wäre das ein Grund gewesen, den Untergang des Abendlandes zu prognostizieren und die Selbstversenkung der Flotte ernsthaft ins Auge zu fassen.

Aber ist das noch zeitgemäß ? Ist das überhaupt noch nötig ? Nachdem die Bundesregierung jahrelang den Verteidigungetat als eine Art Sparschwein betrachtete und militärische Belange als ein Relikt aus dem Spätmittelalter ansah, ist der Zustand der deutschen Marine ohnehin auf ein Niveau gesunken, daß die Selbstversenkung der schwimmenden Einheiten in der Öffentlichkeit bestensfalls als ungeordnete Entsorgung von Altmaterial angesehen würde. Da können die Kameraden sich noch so bemühen, den Betrieb aufrecht zu erhalten, da kann noch so oft improvisiert werden - irgendwann ist der Bart ab. Statt an der Marine zu sparen, Standorte zu schließen und die Sollstärke der Truppe weiter zu beschneiden, sollte sich unsere Regierung darüber im Klaren sein, das die Globalisierung auch für die Marine neue Aufgabenfelder geschaffen hat. Die Kameraden würde die Aufgaben gerne erfüllen und fachlich sind sie dazu auch in der Lage - allerdings fehlt es an der entsprechenden Ausstattung und dem Willen der obersten politischen Führung dieses in Angriff zu nehmen. Da wird lieber mediengerecht in die Kamera gegrinst. Statt die Attraktivität der Streitkräfte durch Kindertagesstätten erhöhen zu wollen, sollte die Ministerin lieber über einen massiven Ausbau der Flotte nachdenken. Statt einer Feminisierung wäre eine funktionierende Technisierung notwendig. Wenn nur noch 30 % der fliegenden Einheiten noch einsatzfähig sind, nützt es auch nichts, wenn die neue Generation von Marinefliegern mit MakeUp und Lippenstift anmarschiert.

Ich halte der Ministerin zu Gute, ihre marinetechnische Erfahrung durch das mehrmalige Ansehen von "Traumschiff" und "Titanic" erworben zu haben. Anders ist das nicht zu erklären.

USCHI - tu dir selber den Gefallen. Fahr mal nach Wilhelmshaven und suche dir dort einen jungen Mann in blauer Uniform. Wenn er einen goldenen Winkel (oder mehr) auf dem Unterarm trägt, dann kannst du ihn fast alles fragen, was du noch nicht weißt. Er nimmt sich gerne die drei Wochen Zeit um die gröbsten Wissenslücken zu füllen. Der kann das nämlich ! Das ist ein Bootsmann (auch wenn er an Land rumläuft) - der macht aus Bubis Seemänner !

Montag, 6. Oktober 2014

Lucky Streik - Zum Streik der Lokführer

Es ist mal wieder soweit - die Lokführer wollen streiken ? Alle Lokführer ? Nein, denn in der Eisenbahn-Branche konkurrieren zwei Gewerkschaften, die sich leider alles andere als grün sind. Da ist zum einen die DGB-Gewerkschaft EVG (EisenbahnerVerkehrsGewerkschaft) und zum anderen die unabhängige GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer). Jetzt könnte man den Sprechern der Bahn glauben schenken, dieses wäre ihnen unangenehm und peinlich. Natürlich ist es schwieriger mit zwei als mit einer Gewerkschaft zu verhandeln. Aber auf der anderen Seite hat man eine gespaltene Gegenseite und so kann man im Detail (und ganz regional) auch schon mal die eine Gewerkschaft gegen die Andere ausspielen.

Der DGB (als Dachverband der Gewerkschaften der Meinung, nur er dürfte Mitarbeiter vertreten) und mit ihm die EVG sieht sich da ganz in der Tradition altsozialistischer Einheitsgewerkschaften und lässt keine Möglichkeit ungenutzt der GDL an Bein zu pissen. Die GDL hingegen nutzt ihre Stellung als Spartengewerkschaft wiederum aus und fordert für ihre in Schlüsselpositionen arbeitenden Mitarbeiter besondere Vorteile. Die Medien prügeln je nach politischer Verortung auf die eine oder andere Gewerkschaft ein und die Deutsche Bahn AG tut ein übriges den Streit durch schleppende Verhandlungen noch anzufeuern.

Früher waren die Lokführer Beamte der mittleren Laufbahn .Sie bekamen ein Gehalt in den Besoldungsgruppen A7 bis A9z. Im Alter gab es recht ordentliche Pensionen und im Krankheitsfalle Gehaltsfortzahlung bis zur Gesundung. Dann kam die Privatisierung (hurra, hurra, hurra - jetzt wird alles billiger !) - und aus den Beamten wurden normale Angestellte und Arbeiter. Nix mehr mit den üppigen Pensionen, die nur den armen Steuerzahler belasten und mit dem typischen Schledrian, den Otto Normalverbraucher schon immer bei den Beamten vermutete. Jetzt ging es richtig vorwärts. Wurde früher eine Bahndirektion von einem Leitenden Direktor (Besoldungsgruppe A16 - etwa 6.500 € im Monat) geleitet, kam jetzt ein District-Manager mit 250.000 € Jahresgehalt zum Zuge (ist billiger oder nicht ???) Und endlich, ja endlich konnte man dem faulen Lokführer in den Hintern treten. Allerdings hat man übersehen, daß Beamte zwar gute soziale Abfederungen besitzen, allerdings nicht das Streikrecht. Das hatten die Lokführer nun. Aber keine Sorge dachte sich die Bahn. Der DGB, der satt und bequem (und hoch dotiert)  mit im Aufsichtsrat sitzt und seine altgedienten Gewerkschafter auch auf den einen oder anderen Managerposten hieven durfte, würde schon dafür Sorge tragen, daß nicht zu oft seine Gewerkschaft dem Arbeitgeber in die Suppe spucken wird. Das sich dann doch tatsächlich gegen alle Widerstände die GDL als führende Gewerkschaft bei den Lokführern durchsetzt - wer konnte das denn ahnen ?

Verständlich, daß die EVG die GDL nicht mag. Nicht mögen darf. Sie behindert ja mit ihrer Politik die DGB-Gewerkschaft daran, sich über viele Dinge auf Augenhöhe (und im Hinterzimmer) alleine mit dem Arbeitgeber zu einigen. Das dieses Verhalten in fast allen anderen Branchen bereits die Gewerkschaft vor die Wand (oder in Aus) gefahren hat, wird einfach mal nicht zur Kenntnis genommen und munter weitergewurstelt.

Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen. Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger. Arbeitnehmervertreter verkaufen......  Nicht umsonst existiert dieser Satz aus der Zeit als der DGB das Alleinvertretungrecht aller Arbeitnehmer für sich in Anspruch nahm.

Nun fordert die GDL ganz massive Verbesserungen der Löhne und Arbeitszeiten. Dieses fordert sie für alle Lokführer. Der früher vom DGB mal eingebrachte Vorschlag, von der Gewerkschaft erkämpfte Verbesserungen auch nur Gewerkschaftsmitgliedern zukommen zu lassen, ist jetzt plötzlich (da sie ja nun Konkurrenz hat) verstummt wie ein Schrei in der Wüste. Wer selber mit dem Arbeitgeber kungelt, seine Leute bei Beförderungen nach vorne zu schieben sucht und mit im Aufsichtsrat sitzt hat eben nicht mehr so den inneren Wunsch wirklich etwas gegen "die da oben" zu tun. Und wer keine Zähne mehr zum Beißen hat, sollte tunlichst auch nicht knurren.

Nun wollen sie wieder streiken und die Medien sehen schon den Verbraucher in "Geiselhaft" eines nimmersatten Dämonen namens GDL. Das dieses Gewerkschaft streitlustig und streiklustig ist (ja manchmal auch sein muß), will ich nicht abstreiten. Aber das ist auch Sinn einer Gewerkschaft. Eine Gewerkschaft ist auch eine "Kampforganisation der Arbeiterklasse" (um mal in den Jargon der frühen Jahre zu verfallen) und kein Altherrenclub.

5 % mehr Lohn und zwei Stunden weniger in der Woche - das ist nicht unangemessen angesichts der Anforderungen, die der Beruf des Lokführers und des Zugbegleiters stellt. Es ist weniger, als die Bahn ihren Managern als Gewinn-Zulage auf ihre Gehälter zubilligt. Es liegt am Arbeitgeber diesen Streik zu verhindern - nicht an der Gewerkschaft alleine. Das die GDL hier in einer Sandwich-Position zwischen Arbeitgeber und Konkurrenzgewerkschaft steht und trotzdem nicht einknickt, zeigt, das der Kampf-Geist der frühen Gewerkschaften noch nicht ganz verschwunden ist. In anderen europäischen Ländern (auf die wir ja so gerne schielen) würde ein Streik viel massiver und radikaler ausfallen. In Frankreich würde garnichts mehr laufen (da sich andere Gewerkschaften aus Solidarität anschließen) und in Italien würden die leitenden Angestellten verprügelt. Der deutschen Bahnkunde - erfahren im destruktiven Nörgeln - sieht sich natürlich schon im Vorfeld als Opfer. Die Medien (mit DGB-Schützenhilfe) suchen schon die Oma, die auf dem Bahnsteig umgefallen will (am besten vor laufender Kamera). Den EVG-Mitgliedern, die Unverständnis für den Streik ihrer Kollegen an den Tag legen sei gesagt : Ihr könnt auf die Lohnerhöhung verzichten und die 5 % gerne für einen guten Zweck spenden !
Ich wünsche den Lokführern und Zugbegleitern jedenfalls, daß sie mit ihrer Forderung Erfolg haben. Lucky Streik - Fröhliche Arbeitsniederlegung !


König von Deutschland - oder was ich in diesem Lande ändern würde

Oft höre ich von Kollegen und Freunden in politischen Erörterungen: "Wenn du es besser kannst, dann mache es doch!" Würde ich ja machen, wenn man mich denn machen lassen würde. Allerdings bin ich weder in einer Partei, noch würde ich mich durch eine Organisation in eine wie auch immer geartete Disziplin zwängen lassen. Aber wie sähe Deutschland denn aus, wenn ich morgen am Tage wirklich die uneingeschränkte politische Macht in meinen Händen halten würde? Wäre es ein Land, in dem es sich zu leben lohnen würde oder wäre es die Hölle auf Erden?  Entscheidet mal selber !
Ich habe mir mal so ein paar Themen ausgesucht, an denen ich etwas ändern würde .Ob diese immer im Einklang mit unserer Verfassung ist, lasse ich mal unkommentiert im Raume stehen - aber der damalige Innenminister Hermann Höcherl hat ja gesagt "Man kann nicht immer mit dem Grundgesetz unterm Arm herumlaufen!"

Außenpolitik
Wir sind ein geachtetes Land in der Welt. Das hat unter Anderem damit zu tun,. das wir uns bisher meistens aus bewaffneten Konflikten herausgehalten haben. Daraus resultierend würde ich den Austritt aus der NATO veranlassen. Wir müssen uns selber schützen können - und das werden wir auch tun. Mit unseren europäischen Nachbarn würde ich bilaterale Verträge schließen und ein Verteidigungsbündnis mit Rußland auf den Weg bringen. An Rußland kommt in Europa niemand vorbei und ohne (oder gar gegen) Rußland ist dauerhafter Frieden in Europa nicht möglich. Durch einen gezielten massiven Ausbau der Streitkräfte (insbesondere der Marine) muß und wird es uns möglich sein, unseren Interessen weltweit die nötige Geltung zu verschaffen.

Innenpolitik
Um den Sorgen der Bürger nach innerer Sicherheit Rechnung zu tragen, veranlasse ich eine deutliche personelle und technische Aufstockung der Sicherheitsbehörden. Die Justiz wird angewiesen, der rechtsstaatlichen Ordnung durch entsprechende Ausnutzung der geltenden Gesetzte Ausdruck zu verleihen. Die Zeit der Kuschel-Romantik-Justiz ist vorbei. Lebenslang ist lebenslang und nicht 15 Jahre. Die Strafzumessung für Gewalttaten wird verdoppelt. Die Gefängnisse werden nicht als Hotelanlagen geführt, sondern als Strafmaßnahme angesehen. Der Schutz der Opfer geht über den der Täter. Strafen über 1 Jahr werden grundsätzlich nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt. Die Grenzen werden vor unbefugtem Übertritt geschützt, der Grenzschutz und Zoll angewiesen die Souveränität Deutschlands wieder herzustellen. Asyl bekommt nur der, der von seinem Heimatland aus einen Asylantrag stellt oder dessen Zuwanderung aus besonderen Gründen erwünscht wird. Die Einreise nach Deutschland ist in jedem Falle Visumspflichtig (mit Ausnahme der Länder, mit denen wir entsprechende Verträge abschließen z.B. die Schweiz oder Frankreich). Unberechtigte Residenten sind umgehend in ihre Heimatländer zu repatriieren.

Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik
Ziel der Arbeitspolitik muß es sein, die Vollbeschäftigung dauerhaft herzustellen. Eine Einmischung in wirtschaftliche Belange erfolgt nur, wo die gewachsene Ordnung schutzbedürftig ist. Die Bahn und die Post werden wieder staatliche Unternehmen bzw. Behörden, da diese Bereiche zu wichtig sind, als das sie in privatwirtschaftlichen Händen liegen dürfen. Alle Unternehmen, die in Deutschland tätig werden wollen, müssen ihre in Deutschland laufenden Geschäfte über eine deutsche Steuernummer und eine deutsche Niederlassung abwickeln. Deutsche Unternehmen dürfen nicht zu mehr als 49 % in ausländischen Händen sein. Unternehmen der Energie-, Finanz- und Medienbranche nicht zu mehr als 24,9 %. Der Erwerb von Grundbesitz ist ausschließlich deutschen Staatsbürger und deutschen Unternehmen vorbehalten. Für die Gründung eines Handwerksbetriebes ist der Meisterbrief wieder zwingend vorgeschrieben. Die Herstellung und Verarbeitung von in Deutschland verkauften Lebensmitteln darf nur in Deutschland erfolgen. Die Gewährung von staatlichen Unterstützungsmaßnahmen (Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe) ist ausschließlich eine Hilfsmaßnahme für deutsche Staatsbürger. Der Anspruch auf solche Hilfsmaßnahmen wird an die Erbringung von öffentlichen Aufgaben gekoppelt (z.B. Straßen fegen u.ä.) . Die Währung Deutschlands ist die deutsche Mark, die ausschließliche Kontrollbehörde die Deutsche Bundesbank. Bei der Wiedereinführung der DM wird ein Wechselkurs von Euro:DM von 1:1 veranlagt, was die Umrechnung erleichtert.

Energiepolitik
Ich war immer ein Freund von Innovationen. Unsere Kernenergie ist weltweit führend. Ich halte es deshalb für einen schweren Fehler auf diese zu verzichten. Die bestehenden AKWs erhalten eine 20jährige Bestandsgarantie und ich würde den Energieunternehmen gestatten in vereinfachten Verfahren 10 neue Kernkraftwerke zu betreiben. In spätestens 3 Jahren exportieren wir Energie ! Die Nutzung von Bodenschätzen nach der Fracking-Methode würde ich erst einmal beobachten, die Bodenschätze laufen uns nicht weg. Zu Bedarfsdeckung von Energiereserven und als Notfallreserve würde ich den Steinkohle-Bergbau wieder in Betrieb nehmen. Das schafft Sicherheit und Arbeitsplätze.

Bildungspolitik
Es kommt nicht darauf an, wieviele Leute in Deutschland Abitur machen, sondern wieviele Menschen in Deutschland wirklich Bildung genossen haben. Die Dreiteilung des Schulsystems bleibt erhalten. Das Abitur soll wirklich zum Studium befähigen und wird nach 12 Jahren erteilt. Die Ausbildung technischer und kaufmännischer Fachkräfte soll über Fachschulen erfolgen für deren Besuch die mittlere Reife und eine Berufsausbildung genügt. Die Universitäten müssen wieder ein Bildungsort der Eliten werden und dürfen nicht weiter zur Volksschule der höheren Bildung degradiert werden. Zum Besuch der Universität ist ein Einstellungstest und die deutsche Staatsbürgerschaft zwingend vorgeschrieben. Es werden für höhere Bildungseinrichtungen kostendeckende Schulgelder erhoben, die nur im Rahmen der Begabtenförderung erlassen werden können. Die Schulen sollen allgemein wieder ein Ort der Bildungvermittlung sein. Ob jemand seinen Namen tanzen kann, ist uninteressant. Wichtiger ist mir, das die breite Masse wieder Lesen, Schreiben, Rechnen kann (und das man Schiller, Kant und Hegel nicht für Fußballspieler vom HSV hält). Grundlage jeder Bildung soll die abendländisch-christliche Wertegemeinschaft sein. deshalb würde ich konfessionelle Bildungsträger in jedem Falle bevorzugen. Klosterschulen haben 1000 Jahre Tradition und sich bewährt.

Verteidigungspolitik
Aufgabe der Streitkräfte ist die Verteidigung unseres Vaterlandes. Dazu wird die zweijährige Wehrpflicht für Männer und Frauen eingeführt. Wehrdienstuntaugliche und Verweigerer aus nachgewiesenen Gewissensgründen werden nach 1jähriger Ausbildung in der Altenpflege, dem Justizvollzug, dem Küstenschutz oder der Seenotrettung eingesetzt. Die Sollstärke der Streitkräfte in Friedenszeiten soll bei 850.000 Mann liegen (bei 3 Millionen Mann Reserve). Studenten werden angehalten, in den Semesterferien eine Ausbildung zum Reserveoffizier zu absolvieren. Die technische Angleichung der Streitkräfte an modernste Standards hat umgehend zu erfolgen.

Steuerpolitik
Das Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Es werden zur sicheren Geldanlage der Bürger staatliche Obligationen zu festen Zinssätzen ausgegeben. Wer in Deutschland verdient, muss auch in Deutschland versteuern. Der Spitzensteuersatz wird auf 60 % angehoben (bei einem Einkommen in Klasse I von mehr als 1,2 Mio pro Jahr). Die Mehrwertsteuer wird auf 16 % /8 % gesenkt. Die Einfuhr von ausländischen Erzeugnissen wird mit Zöllen belegt. Die Strafen für Steuerhinterziehung werden verdreifacht und die Strafen nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt.

Sonstiges
Ich würde per Dekret alle Krankenversicherungen zusammenlegen und alle Bürger krankenkassenpflichtig machen. Das gleiche gilt für die Rentenversicherung (mit Ausnahme derjenigen, die einen Anspruch auf staatliche Alimentation haben d.h. Pensionen erhalten - die bekommen diese Pensionen ja aus dem Etat des jeweiligen Dienstherren). Ich würde morgens um 8 und abends um 20 Uhr die Nationalhymne im Radio und Fernsehen spielen lassen. Ich würde die Verunglimpfung staatlicher Symbole mit empfindliche Strafen belegen. An Nationalfeiertagen wird es Paraden geben und bei Abspielen der Nationalhymne ist eine respektvolle Haltung einzunehmen. Ich würde die Presse für das Verbreiten von Falschmeldungen und fehlerhafter Berichterstattung vollumfänglich haftbar machen und für die Verbreitung solcher Meldungen den zuständigen Journalisten, den Redakteur und den Herausgeber mit empfindlichen Haftstrafen belohnen (Pressefreiheit ja - aber nicht das Recht zur Lüge). Die Bundesländer Berlin und Brandenburg würden zu "Preußen" zusammengelegt. Hamburg, Bremen und Niedersachen zu "Norddeutschland" , das Saarland und Rheinland-Pfalz zu "Rheinpfalz-Saar". Und eines würde ich als erstes machen : Die Nationalfarben Deutschlands sind "Schwarz-weiß-rot" - und nicht "Schwarz-rot-Senf" !
     
Ich würde dazu gerne eure Meinung hören - ich glaube, ich hätte den größten Teil der Bevölkerung hinter mir. Oder etwa nicht ??  Ich würde übrigens mein Konterfei auf die Standard-Briefmarke drucken lassen. Dann kann man entweder vorne oder hinten drauf spucken.